landtag.nrw.de ↗

Dr. Julia Höller

GRÜNE 10.07.2025 Sitzungen 18/99

Ich habe eine konkrete Frage, die sich insbesondere auf Ihren Antragstext bezieht, und zwar – ich zitiere einmal daraus –: „der Taser bietet eine deeskalierende und weniger tödliche Alternative zur Schusswaffe“. Mir geht es hierbei um das Wort „Alternative“. Nun meine Frage: Ist Ihnen bekannt, dass in der mittlerweile öffentlich verfügbaren Dienstanweisung für den Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten der Polizei NRW explizit auf Seite 4 steht – ich zitiere wieder –: „Das DEIG stellt keine Alternative zur Schusswaffe dar.“? Ihre Argumentation ist deshalb aus polizeilich-einsatztaktischer Sicht zumindest äußerst fragwürdig, vielleicht sogar falsch. Ich würde Sie gerne fragen: Ist Ihnen das bekannt, oder wären Sie zumindest so freundlich, diese Information an Herrn Lürbke weiterzugeben? – Vielen Dank.

Alle Reden von Dr. Julia Höller Protokoll ↗