Dr. Christian Blex

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Immer häufiger zeigen sich an Deutschlands Schulen die verheerenden Konsequenzen einer vollkommen unkontrollierten und meist illegalen Armutsmigration von Fremden aus islamischen Ländern. Die Landesregierung nimmt hierbei die Rolle des stillen Beobachters ein und verweist schulterzuckend auf bestehende Präventionskonzepte und die Arbeit des Innenministeriums, welche jedoch offenkundig angesichts steigender Fallzahlen fast völlig wirkungslos zu sein scheinen. Im Kreis Paderborn musste erst jüngst ein 13-jähriges Mädchen unter Terrorverdacht unter permanente Polizeiüberwachung gestellt werden. Der Grund sei mal wieder die Radikalisierung durch Hassprediger gewesen. Ein 14-jähriger Schüler aus Köln wurde in Gewahrsam genommen, da er dschihadistische Pläne schmiedete, einen Weihnachtsmarkt im Dezember 2025 anzugreifen. 10.07.2025 Von Forderungen nach geschlechtergetrennten Abifeiern über Beamte mit Kontakten zu verbotenen islamistischen Organisationen, massiv angewachsenen Fallzahlen von Drohungen, gewaltbereiten Schulhofschlägern, explodierender Messerkriminalität, frauenverachtenden Vätern, vollverschleierten Kindern bis hin zu buchstäblichen Schariapolizisten erlebt Nordrhein-Westfalen fast täglich die Auswüchse Ihrer selbstmörderischen Zuwanderungsund Integrationspolitik. Allein die Zahlen getätigter Drohungen im Kontext Schule stiegen seit 2019 um das Fünffache an. Ihr ganzes wokes Gerede von Diskriminierungsfreiheit, Feminismus, Inklusion und Religionsfreiheit wird das allererste Opfer Ihrer eigenen Ignoranz gegenüber der Bedrohung durch archaisch-religiöse Gruppen sein. Durch Ihre im wahrsten Sinne des Wortes tödliche Toleranz hat der extremistische Islam freie Bahn erhalten und terrorisiert nun fast ungestört Deutschlands Schulhöfe. Ich möchte Ihnen hierzu mal ein spannendes Beispiel für das islamische Verständnis von Feminismus geben. Ich zitiere dazu mal die Sure 4:34. Zitat: Und die rechtschaffenen Frauen sind demütig ergeben und geben acht auf das, was verborgen ist, weil Gott achtgibt. Wenn Ihr fürchtet, dass Frauen sich auflehnen, dann vermahnt sie. Meidet sie im Ehebett und schlagt sie. – Zitat Ende. Von den fast 510.000 muslimischen Schülern ist hoffentlich erst ein kleinerer Teil bereits radikalisiert und bereit, gegen unsere westliche freiheitliche Lebensweise aggressiv vorzugehen. Doch die politische Weigerung der Landesregierung, tatsächlich Präventionsarbeit zu leisten, öffnet Tür und Tor für Onlineextremismus und Radikalisierung hinter den verschlossenen Türen etlicher Koranschulen durch Hassprediger und eben solchen Glaubenswächtern, die die Wahrung strenger islamischer Glaubensregeln vor Ort sicherstellen wollen. Da Sie die Wahrheit verschleiern wollen, weigern Sie sich auch, stichhaltige Lagebilder zu erstellen. Sie zwingen die AfD als einzige reale Opposition förmlich dazu, Ihnen über etliche Anfragen wichtige Daten quasi abzupressen. Ein gutes Beispiel hierfür sind die Vornamenstatistiken von Gewaltstrafen und Gruppenvergewaltigungen. Stattdessen ermuntert eine CDU-Bildungsministerin Schulen zur Teilnahme an Demonstrationen gegen rechts und lässt Lehrern freies Spiel in der woken Indoktrinierung der Schüler. Ich bin gespannt auf den kommenden Kommunalwahlkampf, mit welchen Überraschungen wie „Plakate malen gegen rechts“ linientreue Schulleiter aufwarten werden. Die Prioritätensetzung und politische Einflussnahme zeichnen ein klares Bild. Deutschlands Bildungspolitik kann heute nicht mehr ohne Sozial-, Ausländer- und Integrationspolitik gedacht werden. Doch anstatt immer mehr Beratungsstellen für Landtag Eltern ohne jegliche Deutschkenntnisse zu schaffen, fehlende Sprachkenntnisse der Schüler zu beschönigen und islamistischen Straftätern in Ermangelung ernsthafter Disziplinarmaßnahmen freies Spiel zu lassen, braucht es eine klare und verbindliche Wertevermittlung, die auch an Konsequenzen gebunden ist, sowie endlich das Eingeständnis, dass blinde, grenzenlose Inklusion und – Zitat – kulturelle Rücksichtnahme nicht die gewünschten Erfolge liefern können. Die AfD fordert eine klare Aufarbeitung der Islamismus-Situation in Nordrhein-Westfalen, die über hohle Phrasen wie „man sei gegen jede Form von Extremismus“ hinausgeht. Das bedeutet, ein konkretes Lagebild über den vorhandenen Islamismus im Kontext „Schule“ zu erstellen und besonders betroffenen Bildungseinrichtungen besondere Hilfestellungen zu geben. Dieses Lagebild muss auch öffentlich zugänglich sein, um Eltern und Lehrern den Ernst der Lage zu vermitteln und zu ermöglichen, ohne Angst vor Diskriminierungsvorwürfen geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Wie viele Gefährder gibt es an unseren Schulen? Welche Richtung nimmt die Radikalisierung? In welchen Kreisen bewegen sich denn die betroffenen Schüler und Eltern? Das bestehende Lagebild Islamismus, welches durch das Innenministerium bereits vorgestellt wurde, liefert wenig bis keine Daten über die Situation in der Schülerschaft. Geeignete Maßnahmen bedeuten, den Lehrern den Rücken im Umgang mit archaischen Kulturen und Islamismus zu stärken, anstatt aus Feigheit vor dem Konflikt falsches Verständnis und Ignoranz zu fordern. Wohin besagte Konfliktvermeidung führt, wurde während des islamischen Fastenmonats ersichtlich. Harte Konsequenzen, wie zum Beispiel der Ausschluss aus dem Regelschulbetrieb, müssen für islamistische Täter umsetzbar sein, um Schüler und Lehrer zu schützen und eine angemessene Lernumgebung aufrechtzuerhalten. Der islamische Religionsunterricht wird nur von einem Bruchteil der muslimischen Schüler in Anspruch genommen. Die Gründe hierfür sind spekulativ. Einiges deutet jedoch darauf hin, dass private Angebote wie Koranschulen und Lesekreise in ihrer Attraktivität und kulturellen Zugänglichkeit überwiegen. Das hat zur Folge, dass der angedachte Effekt schulisch begleiteter islamischer Religionsangebote nur geringfügig ausfällt. Wenn dann jedoch Fälle wie Ali F., des auf Lebenszeit verbeamteten Berufsschullehrers, mit Kontakten zur Hamburger Blauen Moschee betrachtet werden, lässt sich selbst an diesen schulischen Regelungsangeboten zweifeln. Eine demokratische – das fällt Ihnen schwer –, aufklärerische Wertevermittlung – ich habe eben die Sure 4:34 zitiert – muss mit Nachdruck umgesetzt werden. Wer sich in Zeiten globaler Konflikte und 10.07.2025 aufflammendem Islamismus positionieren will, muss dies auch vor der eigenen Haustür vornehmen. Nordrhein-Westfalens Schulen laufen bereits unter Volllast: Kämpfe mit Heterogenisierung und Lernrückständen, schwerer Attraktivitätsverlust des Berufsfeldes, ein horrender Lehrermangel und eine Überfrachtung mit unwesentlichen Themen sowie politischer Vereinnahmung der Schüler. Seien Sie wenigstens so ehrlich, gerade die Damen hier von den Grünen, und erkennen Sie die Gefahrenlage des sich ausbreitenden Islamismus. (Lachen bei den Grünen) – Sie lachen. Ich habe die Sure 4:34 zitiert. Ich habe die Sure 4:34 zitiert. Wenn Sie das möchten, geschlagen zu werden ... Ich möchte meine Frau nicht schlagen, nur weil sie eine andere Meinung hat als ich. Und gehen Sie endlich – gerade Sie – gehen Sie endlich und strukturell und gründlich hiergegen vor. Und Sie können ganz sicher sein – jetzt lachen Sie noch –: Ihr Wokismus wird unter Islamisten keinerlei Bestand haben. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)