Dorothee Feller

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nordrhein-Westfalen investiert in den Ausbau von Kita- und OGS-Plätzen. Im Bereich der Kindertagesbetreuung unterstützt die Landesregierung die Träger der Kindertagesbetreuung bereits seit vielen Jahren durch eine bedarfsorientierte Förderung für Investitionen zur Schaffung und Erhaltung von Plätzen in der Kindertagesbetreuung. 10.07.2025 So werden in diesem Haushaltsjahr 2025 115 Millionen Euro für Investitionen in Kitas bereitgestellt. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Das dürfen Sie Herrn Kamieth doch jetzt nicht sagen!) In den kommenden Jahren ist eine Fortsetzung der Förderung im gleichen Umfang vorgesehen, natürlich vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers. Für den Offenen Ganztag stehen im Haushalt 2025 über 884 Millionen Euro zur Verfügung. Das sind 104,6 Millionen Euro mehr als noch im vergangenen Jahr. Zudem werden die Fördersätze zum 1. August 2025 um 3 % dynamisiert. In der mittelfristigen Finanzplanung ist ein Platzausbau für die nächsten Jahre in einem solchen Umfang vorgesehen, dass wir bereits zum Schuljahr 2028/2029 insgesamt 605.000 Plätze anbieten und damit den voraussichtlichen Bedarf von 590.000 Plätzen zum Schuljahr 2029/2030 bereits ein Jahr früher übererfüllen. Nordrhein-Westfalen hat zudem als eines der ersten Bundesländer durch die frühzeitige Veröffentlichung der Richtlinie zum Infrastrukturausbau im Ganztag für eine rasche Nutzung der Mittel gesorgt. Das Gesamtvolumen des Investitionsprogramms umfasst 892 Millionen Euro und wird in Nordrhein-Westfalen mit großem Erfolg umgesetzt.