Jens Kamieth

Schönen Dank. – Mich wundert die Frage ein bisschen. Wir haben das schon gestern in zwei Tagesordnungspunkten sehr breit erörtert, wir diskutieren diese Thematik heute das dritte Mal, und jetzt kommt so eine Frage. Wir haben 200 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Es gab eine Nachfinanzierung, das ist richtig. Die Zahlen, die ich Ihnen genannt habe, stimmen, genauso die Zuweisungen über die Bezirksregierungen. (Zurufe von der SPD) Vor dem Hintergrund sehe ich die Frage beantwortet. (Jochen Ott [SPD]: Frage nicht beantwortet!) – Die Frage war, ob ich das so sehe, wie ich es gerade gesagt habe, und diese Frage habe ich genauso beantwortet. Sie können sich gerne mit den Fakten noch mal vertraut machen. Wir können es auch gerne bilateral klären. (Jochen Ott [SPD]: Erzählen Sie doch mal die Zahlen von 2022!) 10.07.2025 – Möchte noch jemand eine Zwischenfrage stellen? Sonst rede ich weiter. (Stefan Zimkeit [SPD]: Eine Antwort würde schon reichen!) – Alles klar. Also, wir tun viel für die Personalgewinnung. Das letzte Stichwort vor der Zwischenfrage war „#WTFuture“. Wir entlasten die Einrichtungen durch das Kita-Helfer-Programm. Zugleich machen wir natürlich auch die inhaltliche Arbeit weiter, indem wir sagen: Sprach-Kitas, plusKITAs, Brückenprojekte, Familienzentren. – Wir führen das alles weiter. Insofern sind wir im Bereich der Kitas sehr gut aufgestellt. Noch ein paar Worte zum Thema „OGS“. Die Umsetzung des ab 2026 geltenden Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung für Grundschulkinder stellt unser Land vor eine enorme gemeinschaftliche Aufgabe. Die Zukunftskoalition von CDU und Grünen hat deshalb mit dem Haushalt 2025 klare finanzielle Rahmenbedingungen geschaffen. Allein im laufenden Jahr investiert Nordrhein-Westfalen rund 884 Millionen Euro in den Offenen Ganztag. Mit diesen Mitteln wird der Ausbau der OGS-Plätze mit großer Verlässlichkeit weitergeführt. 50.000 zusätzliche Plätze sind allein für das Schuljahr 2025/2026 vorgesehen. Das ist eine Steigerung von beachtlichen 56 % gegenüber dem Jahr 2017. Und schon im Jahr 2027 wird die jährliche Landesförderung erstmals über 1 Milliarde betragen. Hinzu kommt: Die neue Förderrichtlinie für den Infrastrukturausbau unterstützt die Kommunen beim Ausbau der räumlichen Voraussetzungen. Insgesamt stehen hierfür rund 892 Millionen Euro für Investitionen bereit. Und auch inhaltlich wird der Weg bereitet. Mit dem gemeinsamen Erlass von Familien- und Schulministerium liegt ein klarer Rahmen für die erfolgreiche Weiterentwicklung der OGS vor, und zwar als partnerschaftliches Modell zwischen Schule und Jugendhilfe, mit stärkerer Beteiligung von Kindern, verbindlicher Kooperation der Träger und mehr Flexibilität vor Ort. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Land handelt mit Planungssicherheit, mit Weitblick und mit dem klaren Ziel, jedem Kind in Nordrhein-Westfalen verlässliche Bildung, Betreuung und Förderung zu ermöglichen. Auch ohne den vorliegenden Antrag wird die Zukunftskoalition von CDU und Grünen diesen Weg mit vollem Engagement weitergehen. Darauf können sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen verlassen. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Landtag