Dorothee Feller

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete, zunächst einmal glaube ich nicht, dass die Veränderung des AO-SF-Verfahrens eine kleine Maßnahme ist. Das muss ich einmal sagen. Das AO-SF-Verfahren ist seit vielen Jahren nicht angepackt worden. Was wir uns hier vorgenommen haben, nämlich das AO-SF-Verfahren zu ändern, ist durchaus eine sehr große Maßnahme. – Erstens. Zweitens. Ich will noch einmal sagen, dass es nicht so ist, dass die Anzahl der Orte des Gemeinsamen Lernens an unseren Schulen nicht deutlich zugenommen hätte. Nach meinem Sachstand sind allein seit 2022 weitere 160 Schulen des Gemeinsamen Lernens hinzugekommen, sodass wir durchaus sehen können, dass nicht nur die Anzahl der Förderschulen, sondern auch die der Orte des Gemeinsamen Lernens wächst. Das ist auch genau die Zielvorgabe, die wir haben, nämlich sowohl die Orte des 09.07.2025 Gemeinsamen Lernens als auch Förderschulen zu fördern und zu unterstützen. Was machen wir darüber hinaus? Ich möchte gerne noch ein paar Zahlen ergänzen. Wir haben von 2018 bis 2025 allein im Bereich der Sekundarstufe I rund 6.000 zusätzliche Stellen für Inklusion geschaffen. Wir haben im Zeitraum von 2021 bis 2025 im Gemeinsamen Lernen an Grundschulen 800 zusätzliche Stellen geschaffen. Wir haben im selben Zeitraum an den Grundschulen 1.250 Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte geschaffen. Mit dem Haushalt 2025 werden für das Gemeinsame Lernen an Grundschulen 4.296 Stellen und in der Sekundarstufe I 10.100 Stellen bereitgestellt. Wir haben für die Schulträger im Rahmen des Inklusionsfördergesetzes weitere 77 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, 10 Millionen Euro davon für den Belastungsausgleich, also den Mehrbedarf, den sie für das Gemeinsame Lernen haben, zum Beispiel für mehr Räume oder Schaffung von Barrierefreiheit. Wir haben noch weitere 67 Millionen Euro Inklusionspauschale vorgesehen. Wir haben Studienplätze geschaffen, um mehr Kapazitäten für den Bereich „Sonderpädagogik“ anbieten zu können. Allein seit 2018 haben wir 750 Lehramtsstudienplätze für den Bereich „Sonderpädagogik“ geschaffen und – das hatte ich gerade meinem Sprechzettel entsprechend erwähnt – zum Wintersemester 2022/2023 an einem neuen Standort bei der Universität Duisburg-Essen 120 Studienplätze und zum Wintersemester 2023/2024 an einem neuen Standort in Münster 120 Studienplätze geschaffen. Wir haben die Fortbildungsmaßnahmen noch einmal deutlich verstärkt. Wir haben eine Online-Fortbildung, die wir für unsere Lehrkräfte anbieten. Wir haben Fachvorträge und Fachfortbildungen noch einmal verstärkt. Ich glaube also, dass wir insgesamt ein rundum großes Bündel an zusätzlichen Maßnahmen, an weiteren Stellen, an weiteren Studienplatzmöglichkeiten anbieten. Es braucht einfach Zeit, bis das in Schule ankommt. – Vielen Dank.