Ralf Schwarzkopf

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Großraumund Schwertransporte – kurz: GST – sind auf den ersten Blick wohl eher ein Thema für den verkehrspolitischen Feinschmecker. Im Vergleich zu allen anderen Gütertransporten sind die GST zahlenmäßig deutlich weniger. Nach Aussage des Bundesverbands Schwertransport und Kranarbeiten – BSK – liegt deren Anzahl im Promillebereich. Die Güter, die transportiert werden, sind für unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft aber enorm wichtig. Nicht zuletzt erfordert der notwendige Aufbau regenerativer Energien durch Windkraftanlagen den Transport der langen Flügel, der schweren Turmsegmente, der Maschinengondeln, der Naben, der Generatoren und der Transformatoren. Zudem erfordern die GST ein hohes Maß an Vorsicht für andere Verkehrsteilnehmer und besondere Rücksicht auf unsere Bausubstanz. Nicht jede Straße, nicht jede Brücke ist diesem Gewicht gewachsen. Tunnel, enge Fahrbahnen, geringe Abbiegeradien, begrenzte Durchfahrtshöhen und -breiten schränken Landtag die Routenauswahl ein. Außerdem gibt es mittlerweile viele Baustellen, weil das Land Nordrhein-Westfalen im Rahmen des Infrastrukturprogramms NRW mit großer Kraftanstrengung Straßen und Brücken saniert. Ein Transportunternehmen muss seine GST im Vorfeld daher prüfen und genehmigen lassen. Dazu wählt es eine Wunschroute aus und beantragt diese am Sitz seines Unternehmens oder in der Stadt, in der der Transport starten soll. Die Genehmigungsdauer und die Kosten des Transports hängen von der Länge der Route, der Anzahl und Art der Fahrzeuge, dem Gewicht und dem Volumen der Güter sowie davon ab, wie akkurat die Route im Vorfeld vom Spediteur geplant wurde. Der Antrag, der uns vorliegt, ist unnötig, denn VEMAGS ist eine Unterstützung des Workflows für die Transportunternehmen und die Behörden. An einer Weiterentwicklung wird kontinuierlich mit allen beteiligten Ländern gearbeitet. Zudem gibt es bereits andere Werkzeuge wie den GST-Viewer der Autobahn GmbH und für die abgelasteten Brücken ein digitales Verzeichnis von Straßen.NRW. Außerdem gibt es ein kommerzielles Angebot des Unternehmens Sommer mit dem Namen AGNES, der für Agile Navigation Electronic Solution steht. Hier kann der Spediteur unter anderem die gemeldeten Baustellen, die beschränkt befahrbaren Brücken und die Maße der Durchfahrten erkennen. Diese Software ist bereits mit VEMAGS gekoppelt. Die schwarz-grüne Koalition hat mit dem Antrag „Straßen entlasten: Einsatz von Großraum- und Schwertransporten optimieren“ vom 12.03.2024 alle wichtigen Verbesserungen zu diesem Thema beantragt. Verkehrsminister Oliver Krischer arbeitet an einer zügigen und wirksamen Umsetzung. Der Überweisung des vorliegenden Antrags an den Fachausschuss stimmen wir dennoch zu. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)