Frank Jablonski

Sehr geehrte, geschätzte Kollegin Gebauer, ich gebe Ihnen recht, dass im Koalitionsvertrag ein Aufwuchs von 50 % für den Kulturetat vereinbart worden ist. Ich stimme Ihnen zu, dass dieser Aufwuchs bislang nicht erfolgt ist, sondern dass es im Gegenteil in den letzten Jahren Kürzungen gab. (Dietmar Brockes [FDP]: Aha!) Ich könnte jetzt länger darlegen, warum wir in dieser wirtschaftlichen Situation und warum wir in dieser haushalterischen Situation sind. Das hat sicherlich etwas mit der letzten Bundesregierung, namentlich dem vorletzten Bundesfinanzminister zu tun. (Widerspruch von Dietmar Brockes [FDP] und Dirk Wedel [FDP]) Sicherlich ist der aktuelle Bundesfinanzminister, der ein Sozialdemokrat ist, durchaus in der Lage, nicht nur die Kommunen in Nordrhein-Westfalen, sondern auch das Bundesland Nordrhein-Westfalen auskömmlich zu finanzieren. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Der Bund soll das Bundesland Nordrhein-Westfalen auskömm- lich finanzieren?) Ich weiß ehrlich gesagt nicht, ob das an dieser Stelle … Wir reden über die Überweisung an den Kulturausschuss, wo wir inhaltlich noch einmal in Ruhe über das ganze Thema reden werden. Dass wir das gemeinsame Anliegen haben, den Tanz zu stärken, steht außer Frage. Ich könnte das jetzt sicherlich noch ein bisschen länger ausführen und erklären, wie die bundespolitische 05.06.2025 Finanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen ist, aber zur Tatsache gehört auch schlicht, dass wir vor den Haushaltsverhandlungen sind. Wir wissen noch nicht, wo wir 2026 herauskommen werden. Deswegen irritiert mich der Zeitpunkt dieses Antrages ehrlich gesagt etwas. Ich glaube, die weiteren inhaltlichen Fragen werden wir dann im Ausschuss klären. – Vielen Dank. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)