Dr. Martin Vincentz

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Politiker, 05.06.2025 die mit Patriotismus fremdeln, fremdeln oftmals eben auch mit denjenigen, die sich dafür einsetzen und dabei Leib und Leben riskieren. (Thorsten Klute [SPD]: Haben Sie Dr. Blex nicht gehört?) Das war für unsere kämpfende Truppe über Jahrzehnte traurige Realität. (Dr. Julia Höller [GRÜNE]: Ich hätte die Rede an Ihrer Stelle noch mal neu geschrieben!) Ihnen wurde entgegengeschrien, auch von hier vertretenen Parteien: Soldaten sind Mörder. – Sie konnten in gewissen Stadtteilen, in gewissen Städten nicht in ihrer Uniform am Bahnhof stehen, ohne beleidigt zu werden, teilweise nicht ohne körperlich angegriffen zu werden. Das war die traurige Realität dieses Landes und der traurige Umgang auch der immer noch präsenten politischen Kräfte mit unserer kämpfenden Truppe. Damit musste man sich auseinandersetzen, während man im Einsatz unter Umständen mit Grässlichkeiten konfrontiert war. Ich kenne Mediziner, die im Einsatz waren, bei denen der Einsatzwagen aufgegangen ist und die dann mit Situationen konfrontiert waren, die man hier, in Frieden, so sicherlich nicht sieht. Wieder zu Hause kamen sie dann in eine Realität, aufgrund der sie den Eindruck gewinnen mussten, dass sie vielen Mitbürgern schlichtweg egal und weit entfernt von der Realität vieler, die hier leben, waren und von vielen Menschen, die sich hier politisch einmischen, aktiv abgelehnt werden. Ich finde es geradezu unsäglich, dass es in einer Demokratie mit einer Parlamentsarmee – im Prinzip befehligt das deutsche Parlament und gibt Einsätze aus –, politische Kollegen gibt, die unsere Bundeswehr trotzdem auf diese Art und Weise so behandeln. (Thorsten Klute [SPD]: Ich habe keinen ge- hört!) Stellen Sie sich mal persönlich vor, wie das ist, wenn Sie Ihr eigenes Leben einsetzen, wenn Sie unter Umständen versehrt aus einem Einsatz zurückkommen, und dann auf diese Art und Weise alleingelassen werden. (Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Nichts von der Debatte mitgekriegt!) Über viele Dekaden hinweg war das die traurige Realität. Wenn Sie sich jetzt in einer Zeitenwende dafür einsetzen, dass Deutschland wieder wehrfähiger wird – dafür hatten Sie die AfD im Übrigen immer als Partner; Sie haben das schlichtweg abgelehnt (Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Ja, niemand möchte Sie als Partner!) und teilweise selbst in Ihren Parteien damit gefremdelt –, Landtag (Thorsten Klute [SPD]: Es war doch der Herr Dr. Blex, der nach Russland wollte!) dann muss das damit anfangen, dass wir unseren Soldaten wieder Respekt entgegenbringen. Denn das ist das höchste Gut, das ein Land hat. Es ist höchsten Respekt schuldig, wenn jemand tatsächlich das Höchste gibt, was er überhaupt hat, nämlich das eigene Leben. (Beifall von der AfD – Dr. Julia Höller [GRÜNE]: Das einzige respektlose Verhalten kam heute von Ihrer Fraktion!) Es stünde sicherlich allen gut zu Gesicht, da auch Gesicht zu zeigen. Daher bin ich zum Beispiel insbesondere Herrn Bialas von der SPD dankbar, (Dr. Julia Höller [GRÜNE]: Oh Gott! – Lisa- Kristin Kapteinat [SPD]: Nimm’s nicht persön- lich, Andreas!) der sich hier sehr klar von gewissen Äußerungen aus dem linken Spektrum abgegrenzt hat – nur um das mal klar zu formulieren. Wenn wir hier an diesem Tag über so einen Antrag diskutieren, dann sprechen wir eigentlich über etwas, das längst überfällig ist und eigentlich eine Grundvoraussetzung aller demokratischen Parteien sein sollte, nämlich darüber, dass wir unseren Soldaten diesen Respekt entgegenbringen. Daher sind wir von der AfD sehr dankbar, dass die FDP diesen Antrag eingebracht hat. Wir werden diesen Antrag unterstützen. Wir freuen uns darüber, dass es endlich wieder möglich ist, hier solche Themen auch mit breiter Unterstützung zu diskutieren. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)