Michael Röls-Leitmann

Ich habe mir das selbstverständlich angeschaut, weil es einiges zu tun gibt, für das die Landesregierung beauftragt wurde. Bevor Sie mich unterbrochen haben, war ich in meiner Aufzählung dabei, einige Schlaglichter zu nennen. Wo sich noch nicht ausreichend viel getan hat, ist auf der Bundesebene. Auf diese Frage komme ich in meiner Rede gleich noch zurück. Herzlichen Dank also für die Frage. Sie wird im weiteren Verlauf der Rede beantwortet. (Gordan Dudas [SPD]: Ah!) Erst vor zwei Wochen wurde das Forschungsschiff „NOVA“ getauft. (Beifall von Dr. Julia Höller [GRÜNE]) Es ist ein super Projekt, finde ich. Mithilfe einer Landesförderung von über 1 Million Euro wird auf diesem Schiff von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der Universität Duisburg-Essen und des Entwicklungszentrums für Schiffstechnik und Transportsysteme an wichtigen Zukunftsfragen für die Binnenschifffahrt wie alternativen Antrieben und dem autonomen Betrieb geforscht. Seit dem Start der neuen Bundesregierung hat Minister Krischer sich bereits mehrfach für die Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur nach Bedarf statt nach Proporz ausgesprochen. Auch das ist eine wichtige Frage, denn die Bedarfe sind nicht überall gleich. Wir in Nordrhein-Westfalen haben einen sehr hohen Sanierungsstau. Deswegen ist es richtig, dass die Landesregierung – nicht nur, aber auch in Person von Minister Krischer – an der Stelle auf die Bundesregierung einwirkt. 05.06.2025 Worum geht es also? Geht es etwa um die aufrichtige Sorge, die Landesregierung würde sich auf Bundesebene nicht hinreichend für die Interessen Nordrhein-Westfalens sowie der Binnenschifffahrt einsetzen? Das kann nicht der Anlass dieses Antrags sein. Soll die Landesregierung nun Sorge dafür tragen, dass die Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur, das wir Grüne Ihrer Koalition in Berlin erst ermöglichen, irgendwie ansatzweise sinnvoll eingesetzt werden? Ich glaube, da liegt ein Missverständnis vor. Was ist das hier? Ist es ein Hilferuf? Wenn es schon so schlimm in der Koalition in Berlin aussieht, dann geben Sie ein Signal. Wir können mit Sicherheit auch da helfen. (Frank Börner [SPD]: Oh! – Zuruf von Tim Achtermeyer [GRÜNE]) Oliver Krischer und die Landesregierung erledigen im Landesinteresse und im Sinne der Binnenschifffahrt seit drei Jahren zuverlässig ihren Job. Jetzt muss es auch die Bundesregierung hinbekommen. Auf die Debatte im Ausschuss freue ich mich sehr. – Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU – Zu- rufe von Thorsten Klute [SPD] und Elisabeth Müller-Witt [SPD])