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André Kuper

05.06.2025 Sitzungen 18/97

Danke, Herr Minister. – Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/14026. Wer stimmt diesem Antrag 05.06.2025 zu? – Das sind CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Wer stimmt dagegen? – Das sind FDP und AfD. Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist der Antrag Drucksache 18/14026 wie gerade festgestellt angenommen. Ich rufe auf: 7 NRW muss funktionieren: Funktionierende Wasserstraßen statt Stillstand – Erhalt der Logistik für die Zukunft des Industriestandorts NRW sichern! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/14013 Ich eröffne die Aussprache. Als Erster spricht für die SPD ihr Abgeordneter Herr Börner.

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