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Dr. Marcus Optendrenk

04.06.2025 Sitzungen 18/96

Zunächst ist die Aussage der Kollegin Feller nachweislich richtig, dass wir sehr massiv in die Bildungsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen investieren. Insofern hat sie das gut dargestellt. Sie haben das ja auch gerade bestätigt. (Silvia Gosewinkel [SPD]: Nein, habe ich nicht!) Ich habe dem Kollegen Maelzer gerade geantwortet, dass die konkrete Ausgestaltung der weiteren Mittelverwendung, die wir haben werden, auch im Bereich der Bildungsinfrastruktur davon abhängt, wie jetzt die Vorgaben aus Berlin sind – möglichst wenige, wie wir hoffen –, und dass wir dann mit den kommunalen Spitzenverbänden und mit dem Parlament sicher zeitnah in das Gespräch darüber eintreten, wie wir sinnvoll und zukunftsnützlich diese Mittel verwenden. Dem will ich jetzt auch bei Ihnen nicht vorgreifen.

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