Dr. Marcus Optendrenk

Herr Präsident, ich beantworte, soweit das im Rahmen der Fragestunde zu dieser ersten Frage möglich ist, gerne auch die Frage des Kollegen Maelzer, der ja auch ein erfahrener, rhetorisch versierter Abgeordneter ist. (Zurufe von der SPD) – Ja, ist so. Nett, oder? (Alexander Vogt [SPD]: Das machen ja auch Ihre Kollegen mit den Stützfragen die ganze Zeit!) Wir haben in der Debatte heute Mittag unter Tagesordnungspunkt 3 schon intensiv miteinander ausgetauscht, dass zu den Investitionen, die unseres Erachtens aus den 100 Milliarden Euro erfolgen müssten, sicherlich nicht nur das gehört, was im Zuständigkeitsbereich des Kollegen Krischer passiert, also Verkehrsinfrastruktur im klassischen Sinne wie Brücken, sondern dass wir gerade auch bezogen auf Bildungsinfrastruktur ganz sicher sind, dass da etwas kommen muss, und dass wir uns dann, wenn wir wissen, was der Bund an Vorgaben macht, sehr intensiv mit dieser Frage auch zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden abstimmen werden. Das heißt: Das ganze Thema der Bildungsinfrastruktur gehört ganz sicher zu den Teilen, bei denen die Landesregierung davon ausgeht, dass dort in diesen zwölf Jahren die entsprechenden Mittel, die wir dann aus Berlin bekommen, verwendet werden können. Wie das im Detail passiert, muss jetzt im weiteren Verfahren geklärt werden. Da kann ich nur auf die Antworten verweisen, die ich eben den Kolleginnen und Kollegen schon gegeben habe.