Dr. Marcus Optendrenk

Ich glaube, dass wir hier im Saal ein relativ gemeinsames Verständnis in Bezug auf die Frage haben, dass wachstumsfördernd solche Maßnahmen sind, die dazu geeignet sind, die staatlichen Rahmenbedingungen dafür zu verbessern, dass Wirtschaft besser funktionieren kann. Wir diskutieren eigentlich in jeder Plenardebatte und in vielen Ausschüssen darüber, dass eine staatliche Infrastruktur – Straßen, Brücken, Eisenbahnen, Digitalisierung, Breitband, Mobilfunk, soziale Infrastruktur und Ähnliches – dafür Voraussetzung ist. Diese Investitionen haben volkswirtschaftliche Bedeutung. Es steht mir nicht an, Ihnen jetzt die höchsten volkswirtschaftlichen Effizienzen darzulegen. Dafür habe ich dieses Fach nicht studiert. Aber wir haben, glaube ich, ein gemeinsames Verständnis dafür, dass all das, was die Produktionsfähigkeiten Deutschlands und die Stabilität eines Wachstumspfades nach vorne bringt, wachstumsfördernde Investitionen sind. Wir haben, denke ich, die Themen ausreichend beschrieben. Ich habe vorhin gesagt, dass ich keine per se ausnehmen will, weil das zum einen der Willensbildung vorweggreifen würde, zum anderen wissen wir auch gar nicht, ob es gewisse Kataloge gibt, die uns von Bundesseite noch vorgegeben werden – in Klammern: was wir für falsch halten. Wir wissen es im Moment nicht, und insofern kann ich Ihnen zum heutigen Zeitpunkt noch keine weiteren Ausführungen dazu machen. Landtag