Dr. Marcus Optendrenk

Frau Präsidentin! Ich darf mich darauf beziehen, was 04.06.2025 wir heute Mittag schon einmal miteinander besprochen haben, als ich mich auch schon zu der Frage von strukturellen Schulden geäußert hatte, und zwar abstrakt; mehr als abstrakt kann ich das nicht tun. Ich kann Ihnen nur den Hinweis geben, dass wir gesagt haben: Wenn es eine Form von Verschuldung gibt, die über die konjunkturelle Komponente hinausgeht, dann gilt aus unserer Sicht das Prinzip der Zukunftsnützlichkeit auch an der Stelle. – Wie sich das aber jetzt konkret abbildet, kann ich Ihnen im Moment nicht darstellen. Ich habe heute Mittag gesagt, und das ist auch das, was wir als Koalition und auch als Parlament immer im Hinterkopf haben müssen, dass das, was wir an Verschuldung tun, anschließend Zinslasten struktureller Art auslöst. Deshalb sind wir vorsichtig mit dem, was wir unter den Rahmenbedingungen, die wir jetzt haben werden, … Die Rahmenbedingungen sind sehr im Fluss – auch das hatte ich dargestellt –, weil wir nicht wissen, wie sich bestimmte Dinge insgesamt auswirken. Deshalb werden wir die nächsten Wochen innerhalb der Landesregierung dazu nutzen, um uns Klarheit darüber zu verschaffen, wie wir damit umgehen. Wenn wir uns darüber Klarheit verschafft haben, dann werden wir einen Haushaltsentwurf verabschieden und ihn Ihnen zuleiten. Alle Wasserstandsmeldungen, die ich jetzt abgeben würde, wären nicht solide. Deshalb gebe ich Ihnen dazu jetzt auch keine weitere Antwort.