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Simon Rock

GRÜNE 04.06.2025 Sitzungen 18/96

Vielen Dank, Herr Präsident. – Erstens. Wer bin ich, die Expertise von Herrn Professor Di Fabio grundsätzlich in Zweifel zu ziehen, genauso wie Sie sicherlich auf der anderen Seite die Expertise von Herrn Professor Huber nicht in Zweifel ziehen wollen. Das ist das, was ich zuletzt damit angesprochen habe. Abgesehen von der Frage der Motivation der Änderung der entsprechenden Regelungen will ich doch noch zum einen auf den Gesetzentwurf der Landesregierung und zum anderen auf das Gesetzgebungsverfahren und die Debatten verweisen, wo wir sehr eindeutig die Positionierung und die Argumentation, die ich gerade angeführt habe, auch im Verfahren sehr deutlich gemacht haben. Ich glaube, Sie werden mir zustimmen, dass Beamtinnen und Beamte nicht frei sind von allgemeinen gesellschaftlichen Entwicklungen und selbstverständlich auch mit diesen gesellschaftlichen Entwicklungen, die sich über Jahrzehnte entwickeln, Schritt gehen werden. Vor dem Hintergrund ist die Motivation dafür da, dass das Rollenmodell bzw. das Besoldungsmodell ...

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