Rainer Schmeltzer

Danke sehr, Herr Abgeordneter Keith. – Für die Landesregierung spricht jetzt in Vertretung für den Ministerpräsidenten Wüst Frau Ministerin Gorißen. Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! „Entscheidend is’ auf’m Platz.“ Diese Fußballweisheit von Adi Preißler kennen wir alle. Weil im Sportland NRW aber nicht nur auf dem Platz, sondern vor allen Dingen der Platz entscheidend ist, unterstützt die Landesregierung die Kommunen bei ihren Bemühungen, die Investitionsbedarfe bei Sportstätten zu befriedigen. Die nordrhein-westfälischen Kommunen nehmen ihre Aufgabe, die kommunalen Sportstätten intakt zu halten, mit großem Engagement wahr. Für viele Kommunen, die erhebliche Investitionsbedarfe nicht nur im Sportstättenbereich zu stemmen haben, stellt dies eine große Herausforderung dar. Die seit 2004 bestehende Sportpauschale für die Kommunen im Gemeindefinanzierungsgesetz in Höhe von 50 Millionen Euro wurde in dieser Legislaturperiode dynamisiert und ist im Haushalt 2025 auf nunmehr 70 Millionen Euro angewachsen. Darüber hinaus hat die Entscheidung der Landesregierung im Jahr 2018, in Nordrhein-Westfalen 300 Millionen Euro für die Sanierung und Modernisierung von Sportstätten bereitzustellen, für eine breite bundesweite Resonanz gesorgt. Das Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ hat die Wahrnehmung für den Investitionsbedarf an Sportstätten verändert. So erkennt auch der Bund an, dass mehr für Investitionen im Sportstättenbereich getan werden muss. Die sogenannte Bundesmilliarde ist Ausdruck für diese Wahrnehmungsänderung, aber hoffentlich nicht das Ende der Investitionsbereitschaft des Bundes für Sportstätten. Der Bund könnte sich dabei auf eine nordrhein-westfälische Erfolgsbilanz stützen: Durch Bereitstellung von 300 Millionen Euro an Fördermitteln wurde der Einsatz erheblicher privater Investitionsmittel ausgelöst. Bei einer durchschnittlichen Förderquote von rund 62 % konnten Gesamtinvestitionen von insgesamt 480 Millionen Euro für Sportstätten in Nordrhein-Westfalen aktiviert werden – in allen 396 Gemeindegebieten, in 54 Kreisen und kreisfreien Städten. Das Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ hat einen beachtenswerten Beitrag zur Verbesserung der regenerativen Energieversorgung, zur Dekarbonisierung und zur Verringerung der Mikroplastikbelastung an Sportstätten geleistet. Wir werden auch in Zukunft Wert darauf legen, dass Umweltfreundlichkeit und Ressourcenschonung integrale Bestandteile unserer Förderung sein werden. Landtag Die Gestaltung eines Förderprogramms richtet sich auch danach, wer letztlich Fördernehmer ist. Im Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ wurden die Maßnahmen in der Regel durch ehrenamtliche Vorstandsmitglieder umgesetzt. Da ist es selbstverständlich, dass die bürokratischen Verwaltungsakte überschaubar und leistbar sein sollten. Dies hat hier bereits Berücksichtigung gefunden. Für die Vereine als Antragsteller wurden durch die Zurverfügungstellung des Förderportals des Landessportbundes Nordrhein-Westfalens, die Vereinfachung der Vergaberegelungen in den Förderrichtlinien und die Ansprechbarkeit der handelnden Akteure bürokratische Hürden abgebaut. Diese positiven Erfahrungen sollen auch bei weiteren Programmen berücksichtigt werden. Unabhängig von der Fortführung des Förderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ ist beabsichtigt, den Breitensport weiter zu unterstützen und damit auch die Infrastruktur der Sportstätten weiter zu beleben. Gerade der Breitensport bündelt in unnachahmlicher Weise das ehrenamtliche Engagement. Mit der Unterstützung des Breitensports gilt die Wertschätzung hier natürlich auch dem Ehrenamt. Um vielleicht die Frage von vorhin kurz aufzugreifen, sehr geehrte Frau Abgeordnete Durdu: Die Evaluierung steht kurz bevor. (Christof Rasche [FDP]: Seit Jahren! Das ist doch ein Witz!) Es hat eine Ausschreibung gegeben, die Bewerbungen sind eingegangen, und es wird demnächst mit der Evaluierung gestartet. Das Erfordernis einer sukzessiven Erneuerung und Modernisierung der Sportstätten in Nordrhein-Westfalen stellt wohl niemand infrage. Wie hoch der Beitrag des Landes dafür sein kann, ist allerdings nur im Gesamtkonzept einer verantwortungsbewussten Haushaltsaufstellung zu beantworten. – Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)