Bianca Winkelmann
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir hier im Hohen Hause an unsere eigene Schulzeit zurückdenken, dann fällt bestimmt jedem von uns etwas ein, was sich seitdem gravierend verändert hat. Mir selbst auch. Landtag (Dilek Engin [SPD]: Komisch, mir nicht!) In meiner Schulklasse saßen wir meistens mit 33 Schülerinnen und Schülern. Es gab keinen Unterricht am Nachmittag, dafür aber an jedem zweiten Samstag im Monat. Es gab keine Mensa, keine Schulsozialarbeit und natürlich keine digitalen Endgeräte. Schule ist in einem ständigen Wandel. Das ist auch gut so, denn auch unsere Lebensbedingungen sind in einem ständigen Wandel. Das 17. Schulrechtsänderungsgesetz, über das wir hier nun zum dritten Mal beraten, wird natürlich nicht die letzte Änderung sein, geht aber auf ganz viele wichtige neue Herausforderungen ein. Von den insgesamt 370 Realschulen in Nordrhein-Westfalen haben sich aktuell 18 entschieden, einen Hauptschulbildungsgang anzubieten. Auch das ist gut so. Diese Regelung soll Kindern, die keine Hauptschule in zumutbarer Entfernung erreichen können, eine passende, individuelle Schullaufbahn ermöglichen. Ich finde, das sind wir unseren Kindern einfach schuldig. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Auf die anderen geplanten Änderungen bin ich gestern schon eingegangen und will mich daher heute auf ein Wort zum Islamischen Religionsunterricht beschränken. Dieser wird aktuell von über 28.000 Kindern in Nordrhein-Westfalen besucht. Die Verlängerung im Gesetzentwurf bedeutet, dass der IRO weiterhin als ordentliches Unterrichtsfach angeboten werden kann. Erste Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung zeigen auf, dass der Unterricht religiöse Mündigkeit fördert, Identitätsentwicklung und kritische Auseinandersetzung mit religiösen Inhalten, insbesondere auch mit islamistischen Tendenzen aufgreift. Es ist also genau richtig, zum jetzigen Zeitpunkt eine Verlängerung zu verankern. Ich würde mich freuen, wenn auch SPD und FDP endlich verstehen würden, dass diese Änderungen zeitgemäß und wichtig sind und für Klarheit und Verlässlichkeit in Schulen, bei Schulträgern, bei Lehrern und Eltern und vor allem bei Schülerinnen und Schülern sorgen werden. Wir stimmen dem Entwurf gerne zu, denn er ist gut so. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)
