Susanne Schneider

Von der Stärkung der Telemedizin muss meine FDP-Fraktion sicher nicht überzeugt werden. Telemedizin ermöglicht die Beratung, Diagnose und Behandlung auch über räumliche Distanzen. Dadurch kann vermieden werden, dass Patientinnen und Patienten weite Wege zu Arztpraxen auf sich nehmen müssen. Auch Ärztinnen und Ärzte werden von zeitintensiven Hausbesuchen bei nicht mobilen Patienten entlastet. Kernpunkt des Antrags ist die Forderung nach einem Förderprogramm zur Gründung medizinischer Versorgungszentren, kurz MVZ, in kommunaler Trägerschaft. MVZ sind im Rahmen der Modernisierung des Gesundheitswesens zweifellos eine mögliche Form der Organisation der Berufsausübung. Sie können von zugelassenen Ärzten, Krankenhausträgern oder gemeinnützigen Trägern, als KV-Eigeneinrichtungen, aber auch von Kommunen gegründet werden. Eine breite Trägervielfalt sichert den Wettbewerb, die flächendeckende Versorgung und eine bestmögliche Versorgungsqualität. Dabei ist aber sicherzustellen, dass alle Formen der Berufsausübung bei der Besetzung von Kassensitzen gleichberechtigt behandelt werden. Derzeit gibt es in NRW neun medizinische Versorgungszentren in kommunaler Trägerschaft. Ein weiteres ist aktuell im Rheinland geplant. Dort werden überwiegend hausärztliche Leistungen erbracht. Es gibt aber auch Zulassungen für Facharztgruppen wie Neurologie, Kinder- und Jugendmedizin sowie Dermatologie. Sechs der kommunalen MVZ werden als GmbH betrieben. Daneben gibt es jeweils eins in der Rechtsform des städtischen Eigenbetriebs, als Anstalt des öffentlichen Rechts sowie als gGmbH. Sicherlich müssen besondere Nachteile für kommunale MVZ etwa bei den Sicherheitsleistungen und Bürgschaftspflichten abgebaut werden. (Thorsten Klute [SPD]: So!) Für die Sicherstellung der ambulanten Versorgung sind vorrangig die KVen zuständig. Fördermaßnahmen sollten allen Formen der Berufsausübung in unterversorgten Gebieten gleichermaßen zugänglich 22.05.2025 sein. Sie dürfen daher nicht auf eine Organisationsform beschränkt sein. Der Antrag ist spannend. Ich freue mich auf die Debatte im Ausschuss und danke Ihnen für das aufmerksame Zuhören. (Beifall von der FDP)