Susanne Schneider

Frau Präsidentin! Werte Kollegen und Kolleginnen! Liebe SPD, lieber Kollege Klute, in vielen Punkten stimme ich Ihrem Antrag zu. (Beifall von Thorsten Klute [SPD] und Lisa- Kristin Kapteinat [SPD]) Sie verprügeln in Ihrer Rede aber die niedergelassene Ärzteschaft, weil sie sich erdreistet, Privatpatienten zu bevorzugen. (Thorsten Klute [SPD]: Das ist falsch! Das ist falsch!) Das steigert nicht die Liebe der Ärzteschaft zu diesem Beruf und sicher auch nicht die Bereitschaft unserer Ärztinnen und Ärzte, sich irgendwo niederzulassen. (Thorsten Klute [SPD]: Ich habe das Kranken- versicherungssystem gemeint!) Das fand ich daneben. (Beifall von der FDP – Zuruf von Lisa-Kristin Kapteinat [SPD) Sie machen schon seit ein paar Tagen Gesundheitspolitik und wissen, dass das Problem ein anderes ist. Sie wissen, dass die Gelder der gesetzlichen Krankenversicherung gedeckelt sind, die Gelder der privaten Krankenversicherung nicht. Sie wissen, dass wir eine Mischfinanzierung haben. Ich persönlich und die FDP-Fraktion finden das gut. (Beifall von der FDP – Thorsten Klute [SPD]: Ja, ja, das ist so! Sie finden das gut!) Wir brauchen die PKV für eine Mischfinanzierung. (Wibke Brems [GRÜNE]: Nein, brauchen wir nicht! – Justus Moor [SPD]: Nein! – Thorsten Klute [SPD]: Nein! – Zuruf von Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]) Wir brauchen die PKV als Innovationsmotor. Und wir freuen uns, dass wir sie haben. (Thorsten Klute [SPD]: Genau davor habe ich gewarnt!) – Werter Kollege Klute, hören Sie mir jetzt bitte einmal zu. 22.05.2025 (Thorsten Klute [SPD]: Nein! – Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: In der PKV sind Be- amte!) Nennen Sie mir doch irgendein Gesundheitssystem auf dieser schönen, großen, weiten Welt, das besser ist als unseres. Ich habe noch nie von irgendwoher eine Karte bekommen, auf der stand: Bin im Urlaub, liege in Spanien im Krankenhaus, Bein gebrochen, alles gut. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Wie denn? Das Bein ist ja auch kaputt!) Nein, jeder will doch sofort hierher. Und warum? Weil unser Gesundheitssystem das beste ist. Wenn es nach mir geht, wird das auch immer so bleiben. (Beifall von der FDP) Zu Ihrem Antrag: Wir sind für eine Stärkung der Freiberuflichkeit und der Selbstverwaltung. (Zuruf von Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]) Unser Ideal bleibt die wirtschaftlich selbstständige Ausübung des freien Berufes in unterschiedlichen Strukturen. (Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Erste und zweite Klasse! Dafür steht die FDP!) Das Vertrauensverhältnis zwischen Ärzten und Patienten muss frei von Einflüssen bleiben. Diagnoseund Therapiefreiheit sind zentrale Elemente bei der Ausübung des freien Berufes. Für viele Ärzte ist aber zunächst ein Arbeitnehmerverhältnis mit geregelten Arbeitszeiten, weniger administrativen Aufgaben und festem Gehalt attraktiver und leichter mit den eigenen Bedürfnissen zu kombinieren. Der vorliegende Antrag greift nun Probleme in der Gesundheitsversorgung vor Ort auf. Darunter lassen sich einige gute Punkte finden. Wenn eine wohnortnahe Versorgung gewünscht ist, sollte natürlich bei der Planung von Wohngebieten der Zugang zu medizinischen Einrichtungen mitgedacht werden. In Zeiten des Fachkräftemangels ist damit aber längst nicht garantiert, dass dort dann auch wirklich eine Versorgungsstruktur entsteht. Ebenso sinnvoll ist der Aufbau von Netzwerken aller medizinischen Akteurinnen und Akteure. Gemeinsam kann die Vielfalt der medizinischen Angebote besser sichergestellt werden. (Unruhe)