Dorothee Feller

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Ott, ich stimme Ihrer Beschreibung der negativen Auswirkungen von Social Media auf unsere Jugendlichen und Kinder ausdrücklich zu. Gerade deswegen haben wir als Schulministerium unseren Schulen eine Empfehlung ausgesprochen und Leitlinien dazu an die Hand gegeben, wie eine Handynutzung an Schulen aussehen soll. Ich bin ein wenig verwundert, dass Sie sonst immer die Selbstständigkeit der Schulen fordern, uns hier aber wiederum vorwerfen, wir hätten mehr Vorgaben machen müssen. (Vereinzelt Beifall von der CDU – Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Wenn es unbequem ist, wäl- zen Sie es gern auf die Schulen ab!) Landtag Wir haben mit vielen Schulen gesprochen. Im Schulsystem bekommen Sie zu allem eine Meinung. Viele Schulen haben uns deutlich gesagt: Bitte macht keine einheitlichen Vorgaben. Zum Teil haben wir uns selbst schon Regelungen gegeben, und wir wollen es passgenau vor Ort machen. (Kirsten Stich [SPD]: Grundschulen aber nicht! Das ist nicht wahr! Bei Grundschulen genau das Gegenteil!) Genau diesen Möglichkeiten, diesen Wünschen sind wir nachgekommen. Das entspricht übrigens auch der Meinung der Mehrheit der Verbände, mit denen wir gesprochen haben. (Vereinzelt Beifall von der CDU und Norika Creuzmann [GRÜNE]) Selbstständigkeit zu geben, heißt nicht, sie damit allein zu lassen. Wir haben eine Handlungsleitlinie mit klaren Empfehlungen erarbeitet. Wir haben auch eine Muster-Nutzungsverordnung beigefügt, die von den Schulen übernommen werden kann. Wichtig ist aber doch, dass die Schulen das mit den Schülerinnen und Schülern, mit den Eltern, mit den Schulsozialarbeitern besprechen und auch dafür sensibilisieren, warum diese Entscheidung getroffen wird und warum eine Handynutzungsordnung wichtig ist. Das ist genau der Weg, den uns Expertinnen und Experten empfohlen haben, um eine Sensibilisierung zu erreichen, und damit Eltern auch noch einmal überlegen, welche Auswirkungen eine Handynutzung auf unsere jungen Menschen hat.