Susanne Schneider

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen und Kolleginnen! In der vergangenen Woche – unser Antrag zur Verbesserung der Reha in Nordrhein-Westfalen war eingereicht – erreichte mich die Nachricht, dass eine liebe Parteifreundin einen Schlaganfall erlitten hatte – eine sehr toughe, ausgesprochen engagierte Frau, so wie man sich eine Parteifreundin wünscht, wenn ich das hier einmal so sagen darf –, Gott sei Dank ohne schwerwiegende Folgen. Sie fährt jetzt auch in die Reha, freut sich darauf und hat berichtet, dass sie schon einmal nach einer Hüft-OP in solch einer Rehaeinrichtung gewesen sei, sie sich dort sehr wohlgefühlt und ihr das sehr geholfen hätte. Das sagt schon alles, denn eine gute und eine bedarfsgerechte Reha macht Menschen wieder erwerbsfähig. Eine gute Reha kann Pflegebedürftigkeit reduzieren oder im besten Fall ganz verhindern. Eine gute Reha sorgt dafür, dass sich Beschwerden nicht weiter verschlimmern und auch eine Behinderung verhindert werden kann. (Beifall von der FDP) Während einer Reha erhalten Patientinnen und Patienten nicht nur medikamentöse Therapie, sondern auch physikalische und psychosoziale. Das Zusammenspiel dieser Ansätze soll den Gesundheitszustand wieder verbessern. Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mehr als 350 Heilbäder und Kurorte in Deutschland halten mit ortsgebundenen und ortstypischen Heilmitteln bzw. Heilverfahren Angebote für die Vorbeugung und Nachsorge von Krankheiten vor. Viele davon liegen hier bei uns in Nordrhein-Westfalen. Ihre Fachbereiche sind vielfältig. Sie reichen von der Kardiologie, der Orthopädie über die Psychosomatik bis hin zur Onkologie. Bei der Diskussion um die Neuro-Früh-Reha während der Krankenhausplanung wurde bereits sehr deutlich, welche Bedeutung Rehabilitationseinrichtungen für unser Land inzwischen haben. Doch viele Rehaeinrichtungen stehen vor schwierigen Herausforderungen. Die Nachwirkungen der Coronapandemie und die Inflation sind immer noch eine starke Belastung. Um die wirtschaftliche Situation der Reha zu stärken und Insolvenzen von Rehakliniken zu verhindern, muss auch der Bund aktiv werden. Wir brauchen eine Länderöffnungsklausel der bundesweiten Rahmenverträge zur besseren Berücksichtigung regionaler Besonderheiten. Da gucke ich auch Gesundheitsminister Laumann an: Nur mit dem Finger nach Berlin zu zeigen – diese Zeit ist ja jetzt vorbei. Lieber Herr Minister, ich würde mich schon freuen, wenn Sie hier Ihren Einfluss beweisen Landtag (Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE]: Sie ma- chen das doch!) und uns zeigen, dass Sie in Berlin auch Einfluss haben. (Beifall von der FDP) Es gibt aber noch weitere Möglichkeiten, die Reha zu stärken. Rehaeinrichtungen sollten als Ausbildungsträger im Pflegeberufegesetz berücksichtigt werden. Ansonsten besteht für Rehakliniken keine Chancengleichheit auf dem umkämpften Fachkräftemarkt für Pflegekräfte. In Rehakliniken könnten zudem zahlreiche wohnortnahe Ausbildungsmöglichkeiten im ländlichen Raum entstehen. Zudem sollte auch die Rehabilitation von Bürokratie entlastet werden. Möglichkeiten zum Bürokratieabbau bzw. zur Bürokratievermeidung in der Reha sollten über ein Modellprojekt in einer Region mit zahlreichen Standorten von Einrichtungen in der Praxis erprobt werden. Das kann Nordrhein-Westfalen auch allein angehen, wenn NRW will. Wir könnten damit zum bundesweiten Vorreiter werden. Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Vorbildlich sollten wir auch in diesem Bereich bei der Digitalisierung und der Nutzung Künstlicher Intelligenz werden. Damit können wir die Verwaltung effizienter und einfacher machen. Automatisierte Bewegungsanalysen, Roboter-Exoskelette und andere technische Assistenzsysteme können Patientinnen und Patienten helfen. Fachpersonal kann von Dokumentationspflichten entlastet werden und hat so mehr Zeit für seine Arbeit am Menschen. Die Einführung in den Behandlungsalltag der Rehaklinik erfordert jedoch entsprechende Investitionen. Und hier muss das Land NRW die Rehaeinrichtungen weiter unterstützen. Vergessen wir auch nicht, dass viele Kurorte zudem eine touristische Bedeutung haben. Für Besucherinnen und Besucher, aber auch für die Patientinnen und Patienten in den örtlichen Einrichtungen spielen daher Einkaufsmöglichkeiten eine wichtige Rolle. Diese sollen gerade auch am gesamten Wochenende zur Verfügung stehen. Die bisherigen Ausnahmeregelungen für Verkaufsstellen in Kurorten, Ausflugs-, Erholungs- und Wallfahrtsorten sollten insofern erweitert werden, dass die Palette der zulässigen Produkte unter anderem alle Lebensmittel umfasst. Machen wir doch Nordrhein-Westfalen zum Rehaland Nummer eins. Da steckt sowohl die Gesundheit der Menschen als auch die Wirtschaft in unserem Land. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und freue mich auf die Debatte im Ausschuss. (Beifall von der FDP) 21.05.2025