Marc Lürbke
Ich kenne die Auslastungsquoten natürlich. Wenn man aber doch weiß, dass die Abschiebezahlen nach oben gehen (Dr. Gregor Kaiser [GRÜNE]: Wie waren sie denn?) und man konsequent Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen durchführen will, dann braucht man eine vorausschauende Planung und dann braucht man dafür auch Kapazitäten. (Dr. Gregor Kaiser [GRÜNE]: Wie waren die Quoten denn? Das war die Frage!) Sie wissen doch genau, dass Abschiebungen womöglich scheitern, weil Kapazitäten nicht da sind. Wir von der FDP haben sehr deutlich gemacht, dass wir deshalb eine zweite Abschiebehaftanstalt in Nordrhein-Westfalen brauchen. (Dr. Gregor Kaiser [GRÜNE]: Wie waren die Quoten?) Das ist immer abgelehnt und erst nach dem Attentat von Solingen auf den Weg gebracht worden. Wir sagen, dass das keine vorausschauende Planung ist. – Herzlichen Dank für die Frage, Herr Kollege. (Beifall von der FDP – Zuruf von Dr. Gregor Kaiser [GRÜNE]) Landtag
