Christian Loose

Sehr geehrte Frau Teschlade, das gibt mir die Gelegenheit, darauf ausführlich zu antworten. Wunderbar, ich liebe diese Fragen. Erstens. Wenn Sie ein Industrieunternehmen in die Elektromobilität getrieben haben und danach wieder umstellen wollen, ist das natürlich schädlich. Allerdings kann die Elektromobilität nur durch dauerhafte Subventionen aufrechterhalten werden, wie das in der DDR der Fall war. Es setzt sich kein einziges Elektroauto in Deutschland ohne Subventionen durch: Es gibt Steuererleichterungen bei der Kfz-Steuer. Sie kriegen Erleichterungen für E-Ladesäulen. Und all das … (Carolin Kirsch [SPD]: Bei Diesel auch!) – Da kommt der Zwischenruf „Diesel“. Haben Sie eine Ahnung, wie hoch die Steuern auf Diesel sind? Vielleicht sollten Sie sich das mal anschauen. Sie können Diesel für 60, 70 Cent herstellen. An der Tankstelle wird es für 1,70 Euro, 1,80 Euro verkauft. Das sind die Steuern, die Sie dort zahlen müssen. Aber es geht noch weiter. Ich beantworte Ihnen die Frage sehr gerne. Was hat die deutsche Automobilindustrie gemacht? Sie hat die Chance erkannt, die teuren deutschen Arbeiter loszuwerden. Und Sie haben denen geholfen. Denn die Logik ist relativ einfach: Der deutsche Markt ist zu teuer. Also haben sie die Chance ergriffen und gesagt: Elektromobilität, der Staat gibt uns Subventionen. Wir bauen in Deutschland auf Elektromobilität um, bauen unsere Fabriken im Ausland und versetzen alle Arbeiter ins Ausland. Das ist die Politik, die Sie dort betreiben. Und was passiert danach, wenn die Subventionen wegfallen? Dann machen die Autohersteller wie Ford und VW auch noch die deutschen Werke zu, weil Sie sagen: Ja, sorry, jetzt ist das Geld für die Subventionen ausgegangen, jetzt müssen wir die teuren deutschen Arbeiter auch noch entlassen. Sie haben es zugelassen, dass die deutsche Automobilindustrie sukzessive ins Ausland abwandern kann, ohne dass die Gewerkschaften einen Generalstreik gemacht hätten. Das wäre nämlich passiert, Landtag wenn Sie von vornherein den Arbeitern klargemacht hätten, was Ihre Politik dort bedeutet. (Beifall von der AfD) Nun weiter zum Antrag.