Heike Troles

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kennen Sie das Gefühl, wenn man nachts allein unterwegs ist und plötzlich Schritte hinter sich hört? Miriam – eine junge Frau aus meinem Wahlkreis – hat mir ihre Geschichte erzählt. Sie war nach einem Treffen mit Freundinnen auf dem Heimweg. Es war nicht besonders spät, aber die Straßen waren menschen-28.03.2025 leer. Die Laternen warfen nur spärliches Licht. Plötzlich hörte sie Schritte hinter sich. Ihr Herz schlug schneller. Sie griff ihren Schlüssel fester; bereit, ihn notfalls als Waffe zu nutzen. Ich wusste nicht, ob die Person hinter mir einfach nur denselben Weg hatte oder eine Gefahr war. Aber allein die Unsicherheit hat mir die Luft genommen. Ich bin die letzten Meter fast gerannt. – Diese Angst ist real, und sie begleitet viele Menschen, vor allem Frauen, jeden Tag. Unsicherheit – nicht immer greifbar, nicht immer messbar, aber immer spürbar. Doch es geht nicht nur um dunkle Straßen. Es geht um das Gefühl, sich an bestimmten Orten nicht mehr wohlzufühlen. Es geht um den Verlust von Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum. Die Oberbürgermeisterin von Köln, Henriette Reker, hat es klar formuliert: Wir erleben eine „zunehmende Verwahrlosung“ des öffentlichen Raums. Viele Bürgerinnen und Bürger empfinden es genauso. Das ist ein Alarmsignal. Wenn Straßen und Plätze nicht mehr als sicher wahrgenommen werden, hat das direkte Folgen: Menschen ziehen sich zurück, Begegnungen werden seltener, das soziale Miteinander leidet. Das darf nicht passieren. Die SPD hat mit ihrem Antrag ein wichtiges Thema aufgegriffen. (Anja Butschkau [SPD]: Frau Troles!) Aber (Rodion Bakum [SPD]: Ah, wir haben uns fast gefreut!) so wie er ist, überzeugt er uns nicht. (Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Da haben Sie bestimmt einen guten Entschließungsantrag!) Warum? Die Planung und Gestaltung öffentlicher Räume liegen klar in der Verantwortung der Kommunen. Sie haben die gesetzliche Hoheit über Straßen, Plätze und Wege. (Nadja Lüders [SPD] und Kirsten Stich [SPD]: Ah!) Viele Kommunen leisten hier bereits Großes. Tag für Tag setzen sie sich dafür ein, dass Ordnung herrscht, Missstände beseitigt werden und öffentliche Plätze lebenswert bleiben. (Zuruf von Nadja Lüders [SPD]) Polizei, Feuerwehr und Bürgerinnen und Bürger werden bereits frühzeitig in die Planungen eingebunden, um Sicherheitsaspekte zu berücksichtigen. Sicherheitsaspekte sind also längst Teil der kommunalen Stadtentwicklung, und es gibt funktionierende Instrumente. Die Städtebauförderung des Landes unterstützt gezielt bauliche Umgestaltungen, Beleuchtungskonzepte und Maßnahmen zur Krimina-Landtag litätsprävention. Mit „Beteiligung NRW“ gibt es ein landesweites digitales Meldesystem, über das Bürgerinnen und Bürger Missstände melden können. Ja, es gibt bereits Programme, und es wird auch viel getan, um die Sicherheit in unseren Städten und Gemeinden zu erhöhen. Die subjektive Wahrnehmung vieler Menschen, besonders der Frauen, ist aber eine andere. Sie fühlen sich nicht sicher, auch wenn objektiv vieles verbessert wurde. Genau da müssen wir ansetzen. (Beifall von Christina Schulze Föcking [CDU]) Ein zusätzliches Sonderprogramm – wie es die SPD fordert – bedeutet vor allem mehr Bürokratie für die Kommunen ohne wirklichen Mehrwert. (Nadja Lüders [SPD]: Geld! – Rodion Bakum [SPD]: Kommt drauf an, wie Sie es gestalten!) – Lassen Sie mich doch einfach mal aussprechen. – Sicherheit und Aufenthaltsqualität lassen sich nicht allein durch allgemeine Forderungen verbessern. Die Geschichte, die ich zu Beginn über Miriam erzählt habe, liegt inzwischen einige Jahre zurück. Sie ist aus dem Jahr 2016, und 2016 haben wir in meiner Heimatstadt den Angsträumen den Kampf angesagt. Ein wichtiger Schritt war dabei das Programm der Frauen Union NRW, „Mehr Licht ins Dunkel“, mit dem wir gezielt Maßnahmen entwickelt haben, um Frauen im öffentlichen Raum ein größeres Sicherheitsgefühl zu geben. Wir haben dabei nicht nur Konzepte erarbeitet, sondern diese auch umgesetzt. Mithilfe des Städtebauförderprogramms konnten wir konkrete Maßnahmen realisieren – von besseren Beleuchtungskonzepten über bauliche Veränderungen bis hin zu sicheren Wegen. Das zeigt: Wenn wir vor Ort Sicherheit ernst nehmen und gezielt handeln, können wir tatsächlich etwas verändern. Ich freue mich auf die weiteren Beratungen im Ausschuss, um gemeinsam zu diskutieren, welche pragmatischen Lösungen wir finden können, die wirklich vor Ort ankommen und den Frauen das Gefühl von Sicherheit zurückgeben. – Danke schön. (Beifall von der CDU)