Mehrdad Mostofizadeh

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt habe ich es endlich verstanden. (Beifall und Heiterkeit von der SPD – Thorsten Klute [SPD]: Sie müssen mir nur zuhören!) Die SPD hat eine so große Fanschaft zum amtierenden Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, dass sie es sich nicht nehmen lassen konnte, nur seinetwegen eine Aktuelle Stunde zu beantragen. (Zuruf von Julia Kahle-Hausmann [SPD]) Herzlichen Glückwunsch, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Sozialdemokratie! (Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Dafür ist das Thema eigentlich ein bisschen zu ernst! – Zu- rufe von Rodion Bakum [SPD] und Thorsten Klute [SPD]) Herzlichen Glückwunsch, dass Sie diesen Popanz aufgeführt haben, um Ihre Fanschaft zu Herrn Laumann noch mal auszudehnen. Herzlichen Glückwunsch, großes Kino – aber der Sache nicht wirklich angemessen. (Beifall von den GRÜNEN) Eins frage ich mich schon. Herrn Bakum, den ich, Landtag (Thorsten Klute [SPD]: Ja?) wenn er zur Sache redet, sehr schätze und der fachlich auch einiges beizutragen hat, (Thorsten Klute [SPD]: Okay!) frage ich: Was ist denn Ihre Lösung für das, was Sie eben vorgetragen haben? Was ist Ihr Plan? (Rodion Bakum [SPD]: Den Rettungsdienst und auch die Weiterbildung reformieren!) Ist Ihr Plan, Karl-Josef Lauterbachs Planung … (Heiterkeit von der SPD) – Entschuldigung, das musste mal passieren. (Zuruf von der SPD: Sind die jetzt irgendwie verbandelt? – Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Die Ähnlichkeit ist nicht gerade leicht erkennbar!) Ist Ihr Plan, Karl Lauterbachs ursprünglichen Plan umzusetzen, der dazu geführt hätte, dass gerade die Geburtshilfe in erheblichem Maße zurückgefahren worden wäre? Eines möchte ich auseinanderhalten, weil das für die Diskussion sehr wichtig ist: Geburtshilfe und Geburtskliniken sind zwei Paar Schuhe. Ich halte – dazu stehe ich auch – in einer Großstadt wie Essen eine Entfernung zu einer Geburtshilfe von 3, 4 oder 5 km für absolut tolerabel. (Thorsten Klute [SPD]: Wenn dem so wäre!) – Das ist so. Du kannst einen Zirkel um die Stadt ziehen. Vom Karlsplatz in Altenessen bis zur Innenstadt sind es 3,5 km. (Rodion Bakum [SPD]: Sollen die fliegen, oder wie kommen die dahin?) Da möchte ich das mal sehen. Ich fahre die Strecke mit dem Fahrrad in 10 Minuten, und Sie meinen, da irgendwie 30 Minuten zu fahren. (Heiterkeit von der SPD – Zurufe von Rodion Bakum [SPD] und Thorsten Klute [SPD]) – Ja, zehn Minuten; 30 Minuten rückwärts, ganz bestimmt! (Jochen Ott [SPD]: Das machen wir gemein- sam! Das will ich sehen!) Nehmen Sie, bevor wir das hier veralbern, (Benedikt Falszewski [SPD]: Sie haben damit angefangen! – Zuruf von Thorsten Klute [SPD] – Glocke) alle anderen Punkte, die Sie genannt haben, doch mal ernst. Nehmen Sie doch mal ernst, was im Rettungswesen in Nordrhein-Westfalen ansteht. Da liegt im Moment ein Verfahren auf dem Tisch, wo eine Reform vorliegt. 28.03.2025 Das ist übrigens tatsächlich ein Problem. Wir müssen die Rettungswagen so ausstatten, dass sie wie Intensivstationen funktionieren, und dafür sorgen, dass die Wege so ausgestaltet sind, dass man rechtzeitig da ist. Das ist überhaupt nicht zu bestreiten, aber dafür hätten Sie die Aktuelle Stunde nicht beantragen müssen. Das alles, alle Möglichkeiten, haben wir in den Fachausschussschüssen zu diskutieren. Diese Art der Diskreditierung des Krankenhausplans, die Sie anhand von vier Klagen vornehmen – Sie können an keiner einzigen Stelle nachweisen, dass der Plan auch nur ansatzweise ins Stocken gerät –, spricht Bände dafür, wie die SPD in Nordrhein-Westfalen mit Sachpolitik umgeht. (Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Das ist doch Quatsch!) Lieber Klamauk, lieber Schreien, aber nichts mit der Sache zu tun haben – das ist die SPD in Nordrhein-Westfalen. – Vielen Dank. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)