Jan Matzoll

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ankündigung von BP, die Rohölraffinerie in Gelsenkirchen verkaufen zu wollen, erfüllt uns mit Sorge. Ich denke, da spreche ich für alle demokratischen Fraktionen hier im Hause. Wie wichtig und bedeutend diese Raffinerie für das nördliche Ruhrgebiet und für ganz NRW ist, hat die SPD in ihrem Antrag ganz richtig zusammengefasst – inklusive eines kleinen Grundkurses Chemie. Vielen Dank dafür – und auch dafür, dass Sie das Thema heute auf die Tagesordnung gesetzt haben. 27.03.2025 Unsere Wirtschaftsministerin hat bereits im Wirtschaftsausschuss sehr deutlich gemacht, dass erstens der Erhalt des Raffineriestandorts und zweitens die Transformation der Rohstoffbasis in der Chemieindustrie ganz klare Ziele der Landesregierung sind. Für das Überleben der chemischen Industrie im Rheinland wie im nördlichen Ruhrgebiet sind Raffinerien zentral. Ohne die in die Verbundsysteme integrierten Raffinerien wird unsere chemische Industrie ihre Wettbewerbsfähigkeit mindestens in Teilen verlieren. Es ist also ganz klar, dass wir Raffinerien brauchen. Die Zukunft der Raffinerie in Gelsenkirchen hat enorme Auswirkungen – auf Marl, auf Herne, auf Industriearbeitsplätze im Ruhrgebiet und im Münsterland. Bei der Transformation vom fossilen zum erneuerbaren Zeitalter können und müssen die Raffinerien eine entscheidende Rolle spielen. Jetzt geht es aber um konkrete Rahmenbedingungen, um konkrete Perspektiven. Das gesamte Thema „Wasserstoffversorgung im nördlichen Ruhrgebiet“ kommt in Ihrem Antrag, liebe SPD-Fraktion, allerdings nicht vor. Das zukunftsweisende und disruptive Projekt „GET H2“ – Kollege Christian Untrieser hat es gerade erwähnt – wird in Ihrem Antrag mit keinem Wort erwähnt. Dabei ist es doch gerade dieses ganz konkrete Projekt, das einen Startschuss für eine Versorgung mit grünem Wasserstoff für die Industrie im nördlichen Ruhrgebiet darstellt und einen enormen Wettbewerbsvorteil bietet. Es ist eine Vorschau darauf, welche Bedeutung die Standorte im nördlichen Ruhrgebiet auch im klimaneutralen Zeitalter haben können und – wenn Sie mich fragen – auch haben müssen. Die Raffinerie in Scholven wird noch viele Jahre eine zentrale Säule der industriellen Wertschöpfung sein. Wir als demokratische Parteien werden alle – da bin ich sehr zuversichtlich – unseren Teil dazu beitragen, dass diese Transformation auch ganz konkret für das nördliche Ruhrgebiet und ganz konkret für den Standort Scholven gelingt. In diesem Sinne: Lassen Sie uns gemeinsam dafür werben und dafür kämpfen, dass sich für die Raffinerie in Scholven ein handlungswilliger Investor findet, der die Möglichkeiten des Verbundes verstanden hat und die Potenziale begreift, die sich daraus für eine klimaneutrale Kreislaufwirtschaft ergeben.