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Bianca Winkelmann

CDU 20.02.2025 Sitzungen 18/90

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Bevor die Kritik einer sozialen Ungerechtigkeit erhoben wird: Wird eine Mittagsverpflegung durch die Schule angeboten und gemeinschaftlich ausgegeben, können Familien eine Übernahme der entsprechenden Kosten aus dem Bildungs- und Teilhabepaket beantragen. Landesweit ermöglicht es diese Landesregierung Schülerinnen und Schülern, über das Programm brotZeit an bis zu 220 Grundschulen ein kostenloses Frühstück zu bekommen. (Jochen Ott [SPD]: Danke, Uschi Glas!) Frau Ministerin hat auch darauf hingewiesen. Der Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“ – ich habe vorhin gelernt, dass er von Ihnen eingeführt worden ist – sorgt darüber hinaus dafür, dass auch Kindern aus finanziell benachteiligten Familien ein gesundes Essen pro Tag ermöglicht wird. Das gilt übrigens nicht nur für die Schulen, sondern auch für die Kitas. Dann stellen Sie sich hierhin und erklären, dass immer noch 400.000 Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen hungrig im Unterricht sitzen. Wissen Sie was? Diese 400.000 Kinder haben ganz wichtige Menschen an Ihrer Seite, die vom Tag ihrer Geburt an Verantwortung für sie übernommen haben. Diese Menschen nennt man Eltern. (Zurufe von der SPD) Im Gegensatz zu Ihrem Menschenbild glaube ich fest daran, dass die allermeisten Eltern in Nordrhein-Westfalen sich für ihre Kinder verantwortlich fühlen (Beifall von der CDU – Zurufe von der SPD) dass es für sie selbstverständlich ist, dass ihre Kinder ein Frühstück mit zur Schule bekommen, und dass sie ebenfalls ganz selbstverständlich das Mittagessen für ihre Kinder bezahlen. (Kirsten Stich [SPD]: Das ist aber nicht bei al- len so!) Und für die, bei denen es nicht so ist, haben wir die beschriebenen Maßnahmen, die Ihnen heute schon mehrfach erklärt worden sind.

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