Stefan Kämmerling

Danke schön, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin Brandes, mein geschätzter Kollege Dr. Pfeil hat eine Kleine Anfrage gestellt, aus der ich eben schon mal zitiert habe. Das ist die Drucksache 18/12800. Er stellt Ihnen unter 5. die Frage: „Wie bewertet die Landesregierung die Tatsache, dass die Planungen zum Zentral-OP trotz frühzeitiger Einbindung der zuständigen Ministerin […] nun kurz vor dem Baubeginn ins Stocken geraten?“ Darauf antworten Sie – ich zitiere –: „Ein prüffähiger Antrag der Uniklinik mit Kosten in Höhe von 346 Millionen Euro liegt dem Land seit Herbst 2023 vor. Gegenüber den ursprünglich kalkulierten Kosten von 151 Millionen Euro ergab sich eine Steigerung von 129 %.“ Für mich heißt das doch: Sie wussten bis zu dem Zeitpunkt von 95 Millionen Euro Planungskosten. Sie haben das eben abgegrenzt und gesagt, dass davon bisher 33 Millionen Euro in Ansatz gebracht worden seien. Aber warum sind Sie selbst bis zum Herbst 2023 noch von 151 Millionen Euro ausgegangen? Das ist ja Ihre gerade von mir zitierte Aussage. Wie konnte es Ihnen passieren, dass Sie das bis Herbst 2023 nicht anders zur Kenntnis nehmen konnten?