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Martin Metz

GRÜNE 19.02.2025 Sitzungen 18/89

Das ist doch das Schöne an einer Debatte. Lieber Kollege Löcker, im Antrag steht eindeutig: „Kleinere Sofortmaßnahmen schaffen keinen vollwertigen dauerhaften Ersatz für notwendige eigenständige Radwege […]“. (Carsten Löcker [SPD]: Nichts anderes habe ich auch gesagt!) Das ist der Sinn von Sofortmaßnahmen. 19.02.2025 Sie können dem Antrag durchaus zustimmen, weil wir das unterscheiden können. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU) Lieber Kollege Rasche, wir geben Rekordsummen für den Erhalt unserer Landesstraßen aus und rufen wieder mehr Mittel für die Sanierung unserer Bundesstraßen ab. Wer meint, es würde nur Radverkehr gemacht und der Rest vergessen, liegt falsch. Und der famose Herr Loose: Wer meint, dass Rotmarkierungen und Piktogramme die Freiheit einschränken und dass es 76 Tote pro Jahr nicht wert sind, sich darüber Gedanken zu machen, wie man die Sicherheit erhöhen kann, der zeigt doch, dass ihm die Sicherheit der Menschen eigentlich völlig egal ist. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU) CDU und Grüne stärken eine nachhaltige Mobilität und die Sicherheit auf unseren Straßen. (Carsten Löcker [SPD]: Das ist eine steile These, dass den Menschen das egal ist!)

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