Dorothee Feller

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte einige Punkte klarstellen. Ich habe nicht gesagt, dass alles gut ist und dass wir nicht weiter an Maßnahmen arbeiten. Ich habe vorhin – ich will es zitieren – deutlich ausgeführt: „Wir als MSB werden weiterhin mit Expertinnen und Experten daran arbeiten, die bereits getroffenen Maßnahmen weiter zu optimieren und auszuweiten.“ Dazu gehört auch – das hatte ich ebenfalls ausgeführt –, dass wir daran arbeiten, Lehrkräfte, Schulaufsicht, aber auch Schulleitungen im Schulrecht und darin, welche Rechte sie haben, zu schulen und ihnen den Rücken zu stärken. Daran arbeiten wir. Es ist nicht so – das will ich ausdrücklich sagen –, dass wir die Schulleitungen oder die Lehrkräfte alleine lassen. Eben wurde hier formuliert, ich würde unterlassene Hilfeleistung betreiben. (Jochen Ott [SPD]: Das ist leider wahr!) Das weise ich wirklich zurück. Wir arbeiten weiter daran, dass wir uns noch intensiver vor die Lehrkräfte stellen und die Situation in den Schulen deutlich verbessern. (Beifall von der CDU – Jochen Ott [SPD]: Seit wann?) – Herr Ott, das geht wie immer nicht von heute auf morgen. Die Expertinnen und Experten sagen uns, dass eine der Hauptherausforderungen in der Aggressivität von Schülerinnen und Schülern im dem Thema „sozial-emotionale Kompetenzen“ besteht. Das kann man nicht von heute auf morgen auf Knopfdruck ändern. Deswegen haben wir einen Schwerpunkt bei der Förderung der Basiskompetenzen gesetzt – auch im Bereich „sozial-emotionale Kompetenzen“. Das braucht aber Zeit. Ich arbeite zusammen mit dem Ministerium und den Bezirksregierungen daran, dass wir uns schützend vor die Lehrkräfte stellen. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)