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Berivan Aymaz

29.01.2025 Sitzungen 18/86

Sie merken: Der Kollege hat es eilig, zum nächsten Termin zu kommen. Die Übergabe funktioniert bei uns ruckzuck. Wir kommen zu: 9 Fragestunde Mündliche Anfragen Drucksache 18/12640 Ihnen liegen die mündlichen Anfragen 61 und 62 vor. Ich weise darauf hin, dass gemäß § 94 Abs. 8 unserer Geschäftsordnung die Fragestellerin bzw. der Fragesteller bis zu drei Zusatzfragen stellen kann. Nach Beantwortung der mündlichen Anfrage kann jedes andere Mitglied des Landtages bis zu zwei Zusatzfragen stellen. Diese müssen in unmittelbarem Zusammenhang mit der Hauptfrage stehen und dürfen jeweils nur eine einzelne, nicht unterteilte Frage enthalten. Ich somit rufe die Mündliche Anfrage 61 des Herrn Abgeordneten Christian Dahm von der Fraktion der SPD auf. (Christian Dahm [SPD]: Ich bin da!) Landtag Ich sehe, dass der Kollege da ist, wunderbar. Davor sollte ich darauf hinweisen, dass die Landesregierung in eigener Zuständigkeit entscheidet, welches Mitglied der Landesregierung eine Mündliche Anfrage im Plenum beantwortet. Die Landesregierung hat angekündigt, dass Herr Minister Dr. Optendrenk antworten wird. Sie haben das Wort, Herr Minister.

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