Julia Kahle-Hausmann

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht stoße ich bei einer landwirtschaftlichen Rede auf mehr Interesse, wenn ich frage, ob Sie früher einmal bewusst Star Trek geguckt haben – (Heiterkeit von den GRÜNEN) nicht die Seasons mit Captain Kirk, sondern die mit Picard und anschließend möglicherweise Deep Space Nine. (Sven Wolf [SPD]: Ja!) Star Trek war in vielerlei Hinsicht visionär für technische Gadgets, die man heute real zu zivilen Preisen nutzen kann. Aber auch damals wurden schon das Problem der Lebensmittelversorgung im Outer Space und die möglichen Lösungen thematisiert. Eine davon war Aquaponik, die von Keiko O’Brien betrieben wurde und heute schon Realität ist. Mit viel Fachwissen werden auf eng begrenztem Raum, vor allem im urbanen Umfeld, sowohl Speisefisch als auch Gemüse gezüchtet, und das in einem geschlossenen Kreislauf. Als Beispiel sei hier der Tomatenfisch genannt, der in Berlin angeboten wird. Und nein, das ist kein Dosenhering in Tomatensauce, sondern Tilapia-Fisch, dessen Brauchwasser durch eine Tomatenplantage geleitet wird. Allerdings wird Aquaponik bisher vor allem auf Pflanzen mit geringer Energiedichte wie Kräuter, Tomaten oder Salate ausgelegt. Für Grundnahrungsmittel oder großflächige Produktionen ist der Ansatz derzeit nicht geeignet – derzeit. Zudem ist der immense Wasserverbrauch gerade in möglicherweise kommenden Dürrezeiten nicht unproblematisch. Tierwohl- und Definitionsfragen im technischen und rechtlichen Bereich kommen hinzu. Jetzt aber zu den Antragsforderungen. Vor allem das geforderte verfahrensfreie Bauvorhaben lässt uns skeptisch zurück. Hier sollten wir genau überlegen, ob eine Änderung wirklich der große Wurf wäre, weil folgende Hindernisse im Raum stehen. Da sind die technischen Anforderungen: Anlagen umfassen oft spezialisierte technische Infrastruk-05.12.2024 turen wie Wasserkreislaufsysteme, Pumpen und Filteranlagen, die über die einfachen, in § 62 der Bauordnung Nordrhein-Westfalen genannten Bauwerke hinausgehen. Bei den Versorgungs- und Entsorgungsanlagen der Aquaponik benötigt man eine zuverlässige Wasserund Energieversorgung sowie Systeme zur Entsorgung des Abwassers. Diese Infrastruktur könnte als genehmigungspflichtig eingestuft werden. Anlagen mit Fischzucht können zudem unter Umwelt- und Tierschutzauflagen fallen, beispielsweise in Bezug auf Wasserqualität, Geruchsbelästigung oder schlichtweg Tierwohl, denn auch Fische sind Tiere. Das geht auch über eine einfache Bauwerksdefinition hinaus. Als Nächstes ist die Liberalisierung der Nutzungsänderung zu nennen. Diese Forderung greift weit über Aquaponik hinaus und würde die ohnehin stark belasteten Kommunen zusätzlich unter Druck setzen. Die vorgeschlagene Frist von einem Monat für Entscheidungen ist schlicht unrealistisch. Dann komme ich zum HACCP-Musterplan. Die Grundprinzipien der HACCP sind bereits ein Musterplan, an den sich auch die Aquaponik-Betriebe halten müssen, denn die Lebensmittelproduktion muss aufgrund möglicher Kreuzkontaminationen, Salmonellen oder Parasiten besonderen Risiken genügen. Gerne können wir über die Entwicklung weiterer Leitlinien für neue Techniken sprechen, aber eine geforderte Standardisierung und wahrscheinlich Simplifizierung der Anforderungen kann nicht der richtige Weg sein. Kommen wir zu Ihren Freiheitszonen. Die Idee klingt attraktiv, doch Regularien und Einschränkungen bestehen oft aus gutem Grund. Solche Zonen bleiben nicht isoliert; sie haben Auswirkungen auf andere Bereiche, was Ihnen vielleicht als Wirtschaftsbeschleuniger tauglich erscheint, uns aber eher die Sorgenfalten auf die Stirn treibt. Fazit: Ihr Antrag erweckt den Eindruck, als stünden Tausende Landwirte bereit, um mit Aquaponik unsere Versorgung mit Fisch und Gemüse sicherzustellen. Dies entspricht jedoch nicht der Realität. Aquaponik ist derzeit vor allem ein Konzept für kleinere urbane Räume. Wir schlagen vor, die einzelnen Punkte im Ausschuss eingehend zu prüfen – gerne auch mit einer Anhörung – und uns dann vernünftig darüber auszutauschen, wie wir mit Aquaponik einen sinnvollen Beitrag zu einer nachhaltigen Landwirtschaft leisten können. – Vielen Dank. (Beifall von der SPD)