André Kuper

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen, 82. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen in dieser Legislaturperiode. Mein Gruß gilt auch den Gästen oben auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien und den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen. Für die heutige Sitzung haben sich 14 Abgeordnete entschuldigt. Die Namen werden in das Protokoll aufgenommen. Vor Eintritt in die Tagesordnung: Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich zwischenzeitlich darauf verständigt, den ursprünglich als Tagesordnungspunkt 2 vorgesehenen Antrag der Fraktion der SPD mit dem Titel „Stellenabbau bei Ford in Köln – Entlassungswellen in der Industrie entschlossen entgegentreten“, Drucksache 18/11606, in Verbindung mit der unter Tagesordnungspunkt 1 vorgesehenen Aktuellen Stunde mit dem Titel „Wirtschaftskrise und Stellenabbau in Nordrhein-Westfalen – Landesregierung muss endlich gegensteuern!“, Drucksache 18/11835 zu beraten. Die folgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. – Dazu sehe ich keinen Widerspruch, dann verfahren wir so. Des Weiteren haben sich alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen darauf verständigt, als neuen Tagesordnungspunkt 9 den Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Wahl der Mitglieder für die Ausschüsse zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht und den Verwaltungsgerichten des Landes Nordrhein-Westfalen“, Drucksache 18/11920, zu behandeln. – Auch hier sehe ich keinen Widerspruch, dann verfahren wir so. Ich rufe auf: 1 Wirtschaftskrise und Stellenabbau in Nordrhein-Westfalen – Landesregierung muss endlich gegensteuern! Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/11835 In Verbindung mit: Stellenabbau bei Ford in Köln – Entlassungswellen in der Industrie entschlossen entgegentreten Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/11606 05.12.2024 Die Fraktion der SPD hat mit Schreiben vom 2. Dezember gemäß § 95 Abs. 1 unserer Geschäftsordnung zu dieser aktuellen Frage der Landespolitik eine Aussprache beantragt. Ich eröffne die Aussprache. Für die SPD spricht als Erstes die Abgeordnete Frau Teschlade.