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Dorothee Feller

04.12.2024 Sitzungen 18/81

Ich habe gerade ausgeführt, dass wir sehr differenziert hinschauen müssen. Wir sind mit den Schulleitungen auch im Gespräch, und die Frage ist nicht, das Personal selbst auszuwählen, weil das die Schulen in der Tat auch heute schon machen können. Entscheidend ist, hinterher die Verträge bzw. die Teilzeitverträge zu schließen und die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen einzuhalten. Wo wir besser werden müssen, habe ich ebenfalls ausgeführt. Wir müssen die Schulen bei der Auswahl des Personals besser juristisch beraten, damit das klappt. Im Hinblick auf das Schließen der Arbeitsverträge sagen uns die Schulleitungen aber selbst, dass sie das nicht machen wollen. Die Schulleitungen wollen das Personal aussuchen, aber das Back-up soll bitte dort bleiben, wo es ist. (Marcel Hafke [FDP]: Das sind ja Standardver- träge!) – Nein, das ist zu einfach. Das sind keine Standardverträge. Da müssen wir ein weniger differenzierter hinschauen. (Zurufe von Marcel Hafke [FDP] und Franziska Müller-Rech [FDP]) Hierfür gibt es nicht nur das eine Patentrezept, sondern es wird vielmehr ein Bündels an Maßnahmen brauchen, an dem wir gemeinsam mit den Schulleitungen weiter arbeiten werden. – Vielen Dank.

Protokoll ↗