Christian Obrok

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wer nicht mit der Zeit geht, der geht mit der Zeit.“ Dieser Satz stammt nicht von ChatGPT, von Gemini oder Mistral, sondern von Friedrich Schiller, der heute wahrscheinlich Power-User von Sprachmodellen zur Textgenerierung wäre. Rund 250 Jahre später hat der Leitsatz von Schiller aber nichts von seiner Aktualität verloren. In einer immer digitaleren und vernetzteren Welt gibt es keinen Stillstand. Das heißt, wir müssen Schritt halten mit neuen Technologien, um nicht abgehängt zu werden. Das betrifft praktisch alle Bereiche unseres privaten und öffentlichen Lebens. Die Entwicklungen im Bereich der KI haben zuletzt eine solche Geschwindigkeit angenommen, dass es einem schon mal schwindelig werden kann. Hier ist Orientierung gefragt. Deshalb freue ich mich, dass wir heute gemeinsam über die Einsetzung einer Enquetekommission zur Künstlichen Intelligenz beraten. Darüber, ob eine KI vorausgesagt hätte, dass wir heute über einen gemeinsamen Antrag von CDU und FDP abstimmen, kann man nur spekulieren. Im letzten Sommer habe ich hier im Landtag von AI Steve berichtet, einem KI-Avatar, der bei den Parlamentswahlen in Großbritannien angetreten ist. Das ist wirklich eine irre Geschichte und natürlich irgendwie auch very british. Ein kleines Update dazu: AI Steve hat den Einzug in das britische Unterhaus deutlich verpasst, und auf einen reinen KI-Kandidaten in Deutschland werden wir wohl noch etwas warten müssen. Das Projekt AI Steve des IT-Unternehmers Steve Endicott, dem Schöpfer hinter dieser virtuellen Figur, zeigt aber auf, welche Dynamik Künstliche Intelligenz entfalten kann und welche Potenziale in der Entwicklung stecken – wirtschaftlich, politisch, gesellschaftlich und persönlich. Diese schöne neue Welt bereitet aber auf der anderen Seite nicht wenigen Menschen auch Sorgen, weil sie etwa um ihren Arbeitsplatz fürchten oder Angst 03.12.2024 haben, sich in dieser veränderten Lebenswirklichkeit früher oder später nicht mehr zurechtzufinden. Künstliche Intelligenz dringt mit so ungeheurer Wucht in alle Bereiche unseres Lebens ein, in die Wirtschaft, wo KI schon heute gezielt und effizient eingesetzt wird, aber genauso in den Bereich der öffentlichen Verwaltung – wir haben eben davon gehört – oder in den Bereich der Kreativwirtschaft. Die ersten KI-generierten Songs haben bereits im vergangenen Sommer die deutschen Charts gestürmt. Besonders dynamisch verläuft die Entwicklung im Bereich der Bildung. Die Universität Bielefeld in meiner Heimatregion OWL hat zum Start des diesjährigen Wintersemesters ein eigenes KI-Portal freigeschaltet, in dem viele Sprachmodelle der unterschiedlichsten Anbieter, darunter auch ChatGPT, zusammenlaufen, um den Studierenden eine anbieterunabhängige Lösung zu präsentieren. Andere Hochschulen und Unis in Nordrhein-Westfalen gehen einen ähnlichen Weg, weil sie Künstliche Intelligenz als das begreifen, was sie ist, nämlich eine Schlüsseltechnologie. Die Einsatzmöglichkeiten von Künstlicher Intelligenz – das macht der Antrag von CDU und FDP deutlich – sind nahezu grenzenlos und gehen sicherlich über die im Antrag beschriebenen Anwendungsbereiche hinaus. Die Einrichtung einer Enquetekommission kann daher ein guter Impuls sein, gemeinsam Lösungen und Konzepte zu entwickeln, wie wir unser Land durch und mit KI voranbringen können. Zu einem politisch verantwortungsvollen Umgang mit dem Thema gehört auch, die Warnsignale von Wissenschaftlern und Experten ernst zu nehmen. Sie sagen, KI-Systeme dürften nicht übermächtig werden. Hinweise, offene Briefe und Statements von namhaften Persönlichkeiten gibt es zuhauf. Daher ist es wichtig, die Chancen, aber auch die Risiken der neuen Technologie zu kennen und herauszuarbeiten, welche Regeln wir im Umgang mit KI brauchen. KI ist ohne Big Data nicht vorstellbar. Deshalb werden komplexe Fragen in den Bereichen „Datenschutz“, „Datensicherheit“ und „Schutz der Privatsphäre“ aufgeworfen. Auch hiermit werden wir uns sicherlich auseinandersetzen. Zusammengefasst kann die KI-Enquete also einen wertvollen Beitrag dazu leisten, die Bürgerinnen und Bürger des Landes Nordrhein-Westfalen in eine von und mit KI gestaltete Welt mitzunehmen. Ich freue mich auf den Diskurs mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft, Forschung und Zivilgesellschaft. Die große Herausforderung wird wohl auch darin bestehen, mit dem Abschlussbericht der Enquetekommission am Puls der Zeit zu sein. Die Dynamik und die Disruption – wir haben eben schon etwas darüber gehört – sind gerade im Bereich der Künstlichen Landtag Intelligenz schließlich so gewaltig, dass wir gemeinsam sicherstellen müssen, nicht nur Papier zu produzieren, das schon wenige Monate nach dem Erscheinen durch einen neuen Technologiesprung überholt sein wird. Wir stimmen der Einsetzung der Enquetekommission selbstverständlich zu und freuen uns auf die anstehenden Beratungen. (Beifall von der SPD, Björn Franken [CDU] und Dr. Werner Pfeil [FDP])