Norwich Rüße
Herr Brockes, ich finde es schon mal sehr schön, dass wir an der Stelle einer Meinung sind. Aber ich glaube, wenn der Bundeswirtschaftsminister das Bundeskartellamt anweisen würde, doch jetzt, bitte schön, mal den Lebensmitteleinzelhandel aufzuknacken, (Zuruf von Henning Höne [FDP]) dann wären Sie der Erste, der sagen würde: Man greift doch nicht als Wirtschaftsminister in eine Behörde ein. Die sollen selbst tätig werden. Die sollen sozusagen ihre Ermittlungen machen und sollen den Markt beobachten. Ich bin der Meinung, dass an der Stelle viel zu wenig passiert. Ich finde, es liegt einfach auf der Hand, dass 14.11.2024 der Markt nicht in Ordnung ist. Es ist schön, dass wir einer Meinung sind, dass da etwas passieren muss. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU – Hei- terkeit von Dietmar Brockes [FDP]) Ich komme zurück zur Ernährungsarmut. Es ist ja nicht so – das ist mir ganz wichtig –, dass in diesem Land Lebensmittel grundsätzlich zu teuer wären; darauf ist von den Vorrednerinnen und Vorrednern schon hingewiesen worden. Natürlich brauchen Bäuerinnen und Bauern auskömmliche Preise. In den letzten Jahrzehnten war es so, dass viele Betriebe aufgegeben haben, weil Lebensmittel so verdammt billig waren, wie sie waren. Daher ist mir wichtig, dass wir diejenigen in den Blick nehmen, die wirklich Probleme haben, ihre Lebensmittel zu bezahlen. (Julia Kahle-Hausmann [SPD]: Wie denn?) Deshalb muss man aber nicht Lebensmittel grundsätzlich billiger machen. Ich bin der Meinung, die SPD sollte sich lieber mit uns zusammen darum kümmern, dass wir einen ausreichenden Mindestlohn haben und dass wir ausreichend hohe Renten haben; denn es ist ja gerade ein Problem im Alter. Es ist doch die versteckte Ernährungsarmut, dass alte Menschen oft nicht in der Lage sind, sich Lebensmittel zu kaufen.
