Dr. Jan Heinisch

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nur weil man etwas besonders laut vorträgt, heißt das noch lange nicht, dass mehr Wahrheit darin steckt als an anderer Stelle. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Wi- derspruch von der SPD) Als wäre es nicht normal, dass in einem Land Dinge zusammen gedacht werden! Sowohl mein Vorredner Florian Braun als auch die Kollegin Wibke Brems haben sehr deutlich gemacht, dass man selbstverständlich in Zusammenhängen denkt. Das macht die Landesregierung. Sie denkt nicht nur in Zusammenhängen, (Jochen Ott [SPD]: Seit wann?) sondern sie handelt auch in Zusammenhängen. Das kann auch niemand ernsthaft in Abrede stellen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Schwierig ist aber, wenn man alles auf der Welt so lange in einem Topf zusammenrührt, bis darin ein Brei entsteht, den keiner mehr erkennen kann, und am Ende gar nicht mehr weiß, wo man im System zielgerichtet ansetzen soll, damit man einen Effekt erzielt. Das ist ja das Gefährliche, dass man nämlich alle Probleme bis zur Unkenntlichkeit so lange miteinander verzwackt, bis man glaubt, man bekommt gar nichts mehr gelöst. (Zuruf von Franziska Müller-Rech [FDP]) Das ist ausdrücklich nicht unser Ansatz, sondern der unsere richtet sich auf ganz konkrete Themen, auf ganz konkrete Fragen. Die Behauptungen, dass irgendwer irgendwen nicht mag und dass irgendwelche Arbeitsgruppen nicht existieren, könnten wir wirklich einmal einem Faktencheck unterziehen. Das ist alles so dahergesagt und klingt, nur weil es laut vorgetragen ist, irgendwie wahr, ist es aber nicht. (Zuruf von Andrea Busche [SPD] – Jochen Ott [SPD]: Machen wir doch einen Faktencheck! Wo ist denn das Ganztagsgesetz? Wo ist denn das Chancengesetz?) Wir haben an verschiedenen Stellen ganz klar gemacht … Übrigens waren wir bis eben auf Antrag Ihrer Fraktion eigentlich noch bei einer forsa-Umfrage, aber wir sind zu allem sprachfähig; das ist der große Unterschied. (Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Merkt man gar nicht!) An dieser Stelle haben wir schon häufig über das Thema „OGS“ diskutiert. Herr Ott, ausgerechnet Sie, die Sie in der ersten Rede noch gesagt haben: „Bitte Landtag keine Bürokratie; was können wir an Regeln streichen?“, fordern in der zweiten Rede Bürokratie für Platzausbau: Bitte regelt alles in Gesetzen, in Standards, in Vorschriften. (Zuruf von Silvia Gosewinkel [SPD]) So, wie Sie sich das vorstellen, wird Ganztagsausbau nie gelingen. (Jochen Ott [SPD]: Das ist ja lächerlich!) Wir haben einen breiten Beteiligungsprozess mit den kommunalen Spitzenverbänden geführt. Von zwei Ministerien haben wir die Ergebnisse gesehen. Keiner, der sich ernsthaft dafür interessiert und hier ernsthaft Politik betreibt, kann leugnen, dass sie in eine umfangreiche Liste, in einen umfangreichen Beteiligungsprozess eingegangen sind, der zu Zielen und Fragen geführt hat, mit welchen Mitteln und auf welchem Weg wir den Ganztagsausbau hinbekommen. Demjenigen, der dann wieder sagt, da würde gar nichts laufen, muss ich sagen: Ich habe an diesem Rednerpult so häufig die Zahlen und den Vergleich vorgetragen, dass wir vom Tretroller auf das Rennrad umgestiegen sind; dass wir richtig Schwung in den Ganztagsausbau gebracht haben. Das kann anhand der Zahlen kein Mensch ernsthaft bestreiten. Insofern, meine sehr geehrten Damen und Herren und vor allem sehr geehrter Herr Ott, rege ich dringend an, dass wir uns in der Bildungspolitik konkret auf die Themen fokussieren, bei denen die Probleme liegen. Da hat diese forsa-Umfrage doch eine Menge spannender und wichtiger Punkte dargestellt. Wir können uns immer darüber unterhalten, ob wir an den Themen, die den Schulleitungen wichtig sind, ausreichend arbeiten. Das würde ich dann aber schon gerne konkret diskutieren und nicht immer im Großen und Ganzen, (Dilek Engin [SPD]: Sie haben weder das Große und Ganze, noch ist es konkret! Hören Sie auf!) sodass wir nachher Bögen schlagen, die mit dieser Umfrage und mit den tatsächlichen Themen nichts mehr zu tun haben, sondern nur noch zu einem allgemeinen politischen Schlagabtausch verkommen. Das haben die Schulleitungen nicht verdient, das haben die Schülerinnen und Schüler nicht verdient, das hat diese Umfrage nicht verdient, und das hat auch das Bildungssystem in Gänze nicht verdient. Deswegen machen wir es anders. – Danke schön. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)