Dr. Jan Heinisch

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Allem voran: Lieber Herr Ott, Ihre Fraktion hatte – ich wollte nur noch einmal darauf hinweisen – eine Aktuelle Stunde zu einer forsa-Umfrage beantragt. Dann wäre es vielleicht auch hilfreich, wir würden an dieser Stelle einmal genau darüber sprechen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Es soll also, jedenfalls nach dem Antrag, gehen … (Gordan Dudas [SPD]: Finden Sie es lustig, dass gestern 30.000 Menschen demonstriert haben? Finden Sie das lustig?) – Ich dachte, ich bin dran. – Es soll also eigentlich gerade um das Thema „Schulpolitik“ gehen. Ich schlage vor, dass wir uns einmal dahin versetzen, worüber wir gerade reden, nämlich in die Schule – vielleicht in einen Kunstkurs zum Thema „Fotografie“. (Zuruf von der SPD) Da ist die Aufgabe, dass wir ein Foto vom Schulhof machen. Dann gibt es mehrere Menschen, die von derselben Situation zur selben Zeit ein Foto machen. Der eine hat als begeisterter Sportler vielleicht die Landtag Tischtennisplatte im Fokus, die andere macht ein Porträtfoto von der Clique – da rückt der Hof in den Hintergrund –, der Nächste nimmt ein großes Panorama auf, weil ihm die komplette Sichtweise wichtig ist, und die vierte Person senkt vielleicht nur die Kamera und macht ein Foto von den Pflastersteinen – jedes Foto von derselben Realität, aber jedes Foto anders. Wenn man die pädagogische Frage stellt, was das Besondere an Fotos ist, muss man sagen: Ja, sie sind ein Abbild der Realität, aber sie verraten häufig mehr über den Fotografen als über das Fotomotiv. – So ist das auch im Fall dieser forsa-Umfrage. Denn die SPD macht mit ihrem Antrag zur Aktuellen Stunde ein Foto von der Realität, nämlich dieser forsa-Umfrage. Aber dieses Bild verrät mehr über die SPD und ihren Fokus auf die Bildungspolitik als über die Realität. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Warum? Die SPD hat beim Aufnehmen des Fotos gleich die halbe Linse zugehalten, wie das bei der bildungspolitischen Betrachtung der SPD häufig der Fall ist. Die Hälfte der zahlenbelegten Realität aus der Umfrage kommt in dem Antrag nämlich noch nicht einmal vor – von der Rede eben ganz zu schweigen. Aus einer umfangreichen forsa-Erhebung werden nur exakt die Fakten und Zahlen herausgepickt und selektiert, die in Ihr Realitätsbild passen. So, meine sehr geehrten Damen und Herren, kann man keine seriöse Bildungspolitik machen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Ja, lieber Herr Ott, 46 % der Schulleitungen würden ihre Aufgabe nach der Umfrage nicht weiterempfehlen. Aber wahr ist auch, dass 69 % der Befragten ihre beruflichen Aufgaben in Nordrhein-Westfalen immer oder häufig zu ihrer eigenen Zufriedenheit ausüben können. (Dilek Engin [SPD]: Aber sie würden es nicht weiterempfehlen!) Sogar 83 % der Befragten üben ihren Beruf hier gern oder sehr gern aus. Das verschweigt die SPD. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Ja, die Schulleitungen vergeben an unsere Ministerin die Note 4,2. Jetzt muss man sich fragen: Ist das nun gut oder schlecht? (Dilek Engin [SPD]: Schlecht!) Das klärt man, wie wir alle wissen, immer im Vergleich. Es ist genau wie in der Schule. Wenn es eine Prüfung gibt, die vielleicht besonders schwer ist, liegt der Notenschnitt auch mal tiefer, und man sortiert sich dann im Vergleich mit anderen ein. 14.11.2024 Kommen wir jetzt zur forsa-Umfrage zurück. Wir alle wissen, wie groß die Herausforderungen sind und wie schwer die Prüfung ist, die die Bildungspolitik und unsere Ministerinnen und Minister an dieser Stelle haben. Wahr ist, dass Ministerin Feller genau auf der Ebene liegt, auf der alle Schulministerinnen und Schulminister in Deutschland im Schnitt liegen, nämlich bei 4,1. Damit liegt sie übrigens auch mit den Kolleginnen und Kollegen der SPD auf Augenhöhe. (Zurufe von der CDU: Ah!) 95 % der Befragten sind der Meinung – das ist mir ganz besonders wichtig, Herr Ott –, dass die Politik den tatsächlichen Schulalltag nicht ausreichend beachtet. Richtig, das zitieren Sie auch. Aber Vorsicht; denn die Frage ist nicht, ob die Regierung die Schulen entsprechend ernst nimmt, sondern, ob die Politik sie ernst nimmt. Und das sind wir alle hier im Saal, inklusive der SPD. Es zeigt also ein Finger auf andere; vier allerdings zeigen auf einen selbst zurück. An dieser Stelle ist die Frage, warum man hier manche Zahlen zum Gegenstand der Debatte macht und andere Zahlen nicht. Die Erklärung ist sehr einfach: Nicht alle Zahlen passen zu dem selbst gebastelten Bild der Bildungskatastrophe, die in Nordrhein-Westfalen von der SPD immer heraufbeschworen wird. Denn die Bestandsaufnahme in der forsa-Umfrage ist viel differenzierter und konstruktiv, ebenso wie das Leben an der Schule, und nicht wie bei der SPD immer nur maximal und apokalyptisch: Alles ist schrecklich; nichts bewegt sich; die Regierung tut mal wieder nichts. – Das ist so nicht wahr. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Wir von der Zukunftskoalition (Zurufe von der SPD: Oh!) – genau – empfinden die forsa-Umfrage und die Sichtweise der Schulleitungen als hilfreich und als wichtig für unsere politische Arbeit, aber vollständig in einem konstruktiven Sinn und nicht als eine selektive Katastrophenbeschreibung. Wir negieren keine Probleme. Nichts, was in dieser Umfrage steht, nehmen wir nicht ernst – im Gegenteil. Wir behaupten auch nicht, dass die Probleme gelöst sind, sondern wir arbeiten daran. Wenn wir die beiden Fotos noch einmal vergleichen, zeigt sich ein deutlicher Unterschied zwischen Ihrer und unserer Perspektive. Es zeigt sich aber eine sehr große Ähnlichkeit zwischen unseren Perspektiven und denen der Schulleitungen. Denn wir setzen die richtigen Schwerpunkte. Wir richten den Fokus genau auf die Themen, die die Schulleitungen in der Befragung als die größten Probleme in ihrem Arbeitsalltag ansehen. Das ist allem voran der Mangel an Lehrkräften. In diesem Sinne erkennen wir die Rückmeldungen der Schulleitungen in der forsa-Umfrage und des VBE sehr dankbar an. Landtag Wir als Zukunftskoalition versprechen: Wir arbeiten weiter mit ganzer Energie für die Schulen in Nordrhein-Westfalen. – Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Eli- sabeth Müller-Witt [SPD]: Viel Spaß!)