Dr. Christian Blex

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Viele, die eine Schule besucht haben, kennen es: Blaumachen, sausen lassen oder schwänzen. Sicher haben einige hier schon einmal als Schüler eine Stunde mutwillig versäumt, weil das Treffen mit den Freunden wichtiger, der Unterricht besonders öde und langweilig oder eine Reihe Freistunden ein gutes Argument für frühzeitigen Feierabend war. Mal jugendlich leichtsinnig sein, mal eine Stunde versäumen, dafür den Ärger mit den Eltern und gegebenenfalls die schlechte Zensur kassieren, sind bekanntlich Dinge, die häufig zum Erwachsenwerden dazugehören. Auch wenn dieses Eingeständnis vielleicht nicht besonders pädagogisch wertvoll ist, so ist das allemal Realität. Realität ist aber auch, dass mehr und mehr Schüler systematisch und vor allem regelmäßig dem Unterricht fernbleiben, dass sich etliche Eltern offenbar Landtag nicht um den Schulbesuch ihrer Kinder sorgen, vielleicht gar nichts von ihrem Bildungsweg verstehen. Von regelrechter Schulverweigerung ist häufig die Rede, und besonders bei jüngeren Schülern sind die Eltern mit in die Verantwortung zu nehmen. Steigend sind die Zahlen von Schulpflichtverletzungen. Im Bezirk Düsseldorf waren es allein 3.008 gemeldete Fälle im Jahr 2023. In Gelsenkirchen meldete die untere Schulaufsichtsbehörde ganze 516 Fälle. Wer sich erinnert, weiß, dass bereits ein Jahr zuvor etliche Jugendbanden die Stadt während der Unterrichtszeiten heimsuchten, Rentner ausraubten und aggressiv pöbelnd die Schulwege unsicher machten. Doch selbst diese Zahlen sind nicht zuverlässig. Denn letztendlich kommt es darauf an, ob Schulleiter bzw. Schulen auch jeden Fall dokumentieren und anschließend zur Anzeige bringen oder in gut gemeinter Milde oder schlichtweg aus Angst vor der Reaktion der mitunter kulturfremden Elternschaft nachsichtig sind. Die Dunkelziffer ist wahrscheinlich immens hoch. Bevor ein Schulpflichtverstoß gemeldet wird, gibt es etliche gut gemeinte Ansprachen, pädagogische Gespräche und Elterntermine. Besonders Schulen in sozialdemokratisch, nein, sozialdemografisch – sozialdemokratisch auch, aber sozialdemografisch meine ich – benachteiligten Brennpunkten haben mit regelrechtem Widerstand aus der Eltern- und Schülerschaft zu kämpfen. Armutszuwanderung und bildungs- und kulturferne Familien mit geringem Interesse am Bildungserfolg ihrer Kinder machen es den bildungswilligen und motivierten Schülern schwer, indem sie die Kapazitäten der Schulleitung und Lehrer überreizen. Die Konsequenz daraus ist, dass alle Schüler unter den Auswirkungen wie Unruhe, Störungen im Unterricht, überforderten Lehrkräfte, steigenden Burnout-Zahlen und damit verbundenen horrenden Ausfallzeiten leiden. Doch klar sollte sein: Wer am Bildungserfolg seiner Kinder interessiert ist, sorgt für einen geregelten Schulbesuch. Offenbar sehen das manche Familien ganz anders. Dort sind Kinder lediglich ein Mittel, um den Sozialstaat zu schröpfen. Das sehen wir bei den missbräuchlichen Kindergeldanmeldungen, die jüngst in Duisburg bekannt geworden sind, und dabei dürfte es sich nur um die Spitze des Eisberges handeln. Stellenweise liegen dazu nicht einmal Zahlen vor. Mein Heimatkreis Warendorf zum Beispiel lieferte bei den Nachfragen überhaupt nichts zu beantragten Zwangszuführungen oder zu Fällen von Schulabsentismus allgemein. Da klaffen landesweit riesige Lücken. Es ist an der Zeit – deshalb unser Antrag –, dass die Landesregierung aktiv wird und endlich Statistiken 13.11.2024 führt. Die Landesregierung steht in besonderer Verantwortung, ermutigend und unterstützend auf die Kommunen und letztendlich auf die Schulleiter einzuwirken, diese Fälle konsequent zu melden. Die offenkundigen Probleme an den Bildungseinrichtungen dürfen nicht aus Sorge vor Rufschädigung oder gar Repressionen durch Eltern in den Hintergrund treten. Das Ministerium und damit Frau Feller ist in der Pflicht, sich nicht im Schönreden der Sachlage zu verlieren, sondern eine klare Statistik zu erheben und Mut zur Wahrheit zu zeigen. Frau Ministerin, geben Sie den Schülern, die das Interesse an ihrem Bildungsweg verloren haben oder denen die Chance auf eine erfolgreiche schulische Ausbildung genommen wurde, durch beherztes und konsequentes Eingreifen ihre Zukunft zurück. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)