Christian Obrok

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin, Frau Staatssekretärin Krebs sagte in der Sitzung des AWIKE am 30. Oktober, dass sie sich daran erinnern könne, dass die Auszahlungsvereinbarungen von Bund und Land – Zitat – schon ein paar Mal geändert worden sind – Zitatende. Welche konkreten Änderungen sind nach der ersten Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Land, die uns hier vorliegt, aus welchen Gründen vorgenommen worden? Mona Neubaur*), Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Abgeordneter, dadurch, dass das Projekt in der Realität stattfindet, wurde die Verwaltungsvereinbarung verändert. Das ist richtig. Die wurde in Absprache mit dem Bund jeweils angepasst.