Berivan Aymaz

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die Landesregierung spricht nun Ministerin Gorißen. 13.11.2024 Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Nach dieser Rede wenden wir uns jetzt mal wieder der Sache zu; das habe ich bei der letzten Rede komplett vermisst. Ich darf für meinen Kollegen Karl-Josef Laumann wie folgt vortragen: Digitale Technologien haben in den vergangenen Jahren in viele Bereiche unseres Gesundheitswesens zunehmend Einzug gehalten und werden auch in Zukunft von zentraler Bedeutung sein. Wie wichtig eine robuste und digital vernetzte Gesundheitsinfrastruktur ist, um in Krisen schnelle und wirkungsvolle Maßnahmen ergreifen zu können, hat insbesondere die Coronapandemie eindrücklich gezeigt. Den Antrag der FDP haben wir mit Freude zur Kenntnis genommen, denn die FDP bestätigt mit diesem die Landesregierung, welche der Etablierung digitaler Lösungen im Gesundheitsschutz eine große Bedeutung beimisst. Nordrhein-Westfalen hat als eines der bevölkerungsreichsten Bundesländer eine besondere Verantwortung, voranzugehen und wegweisende Lösungen für ein zukunftssicheres Krisenmanagement zu entwickeln. In Katastrophen- und Krisensituationen sind der schnelle Austausch von Daten sowie die Verfügbarkeit von Wissen für den Gesundheitsschutz von hoher Relevanz. Um im Falle zukünftiger Krisen schnell und bedarfsgerecht handlungsfähig zu sein, verfügt das Land Nordrhein-Westfalen für den Katastrophenschutz seit vielen Jahren über das digitale Informationssystem Gefahrenabwehr, IG NRW, als Wissensplattform für die Aufgabenträger im Katastrophenschutz. IG NRW wird sowohl für planerische Aufgaben als auch bei einem konkreten Ereignisfall eingesetzt. Das System bündelt zahlreiche Fachinformationen, taktische Übersichten sowie Kontaktstellen für Fachexpertisen und stellt diese unter anderem den Leitstellen, den Krisenstäben und auch den Kommunen im Land bereit. Auch im Bereich des Abwassermonitorings sind wir als Land nicht untätig. Das Abwassermonitoring ist einer von vielen Indikatoren, die es ermöglichen, die Entwicklung des Infektionsgeschehens eines spezifischen Krankheitserregers in der Bevölkerung darzustellen. Die Daten des SARS-CoV-2-Abwassermonitorings in Nordrhein-Westfalen sind auf den Seiten des Landeszentrums Gesundheit bereits seit Ende 2022 öffentlich zugänglich. Im Jahr 2024 wurde die Darstellungsform in ein Dashboard überführt. An dieser Stelle möchte ich explizit darauf hinweisen, dass sich aus dem Bericht zum ersten bundesweiten Projekt zur Abwasserüberwachung, ESI-CorA, deutliche Limitationen für die Eignung der Abwasserüberwachung als Frühwarnsystem ergeben. Wir haben Landtag seit der Einführung in der Coronapandemie gelernt: Die Ableitung präventiver Maßnahmen im Sinne des Infektionsschutzes ist durch Abwasserüberwachung derzeit nicht möglich. Auch mein Kollege Karl-Josef Laumann hatte gehofft, dass dies anders ist. Ein weiteres Herzstück des digitalen Krisenmanagements ist die Bereitstellung transparenter aktueller und umfassender Informationen für die Bürgerinnen und Bürger des Landes. Die bürgernahe Aufbereitung relevanter Fakten ist für die Landesregierung von großer Bedeutung. Während der Coronapandemie wurde die Bevölkerung über die Kanäle der Landesregierung auf potenzielle Risiken aufmerksam gemacht, und es wurde ein Dialog zwischen den zuständigen Behörden und den Bürgerinnen und Bürgern über spezifische Risiken hergestellt. Darüber hinaus förderten wir das Teilen und Verbreiten offizieller Informationen und unterstützten die Kommunikation anderer betroffener Behörden. Solche Maßnahmen sind entscheidend, um in Krisensituationen effektiv zu kommunizieren und die Bürgerinnen und Bürger bestmöglich zu informieren. Zu den großen Herausforderungen im Gesundheitsschutz gehört die Erreichbarkeit der Betroffenen. Dies gilt in besonderem Maße für Menschen mit Beeinträchtigungen, die aufgrund vorhandener Einschränkungen nicht im vollen Umfang an den gängigen Informationsflüssen partizipieren können. Es wird daher ständig an der Verbesserung des barrierefreien Zugangs zu diesen Informationen gearbeitet. Zur Warnung der Bevölkerung setzt das Land Nordrhein-Westfalen im Bevölkerungsschutz auf die Vielfältigkeit der Warnmittel, die auf unterschiedliche Art und Weise inklusionsspezifische Merkmale aufweisen. Eine regelmäßige Sensibilisierung der Bevölkerung für die Warnung und für die Nutzung entsprechender Warn-Apps erfolgt durch die landes- und bundesweiten Warntage. Die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten digitaler Lösungen im Gesundheitsschutz sind für uns nicht nur eine Reaktion auf die Pandemie. Die Förderung der Digitalisierung ist aus meiner Sicht für das Land Nordrhein-Westfalen eine nachhaltige Investition in die Zukunft, um auch bei künftigen Herausforderungen handlungsfähig und flexibel zu bleiben. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)