Dr. Martin Vincentz

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die FDP bringt einen Antrag zum zukunftssicheren Krisenmanagement ein. Man kann der FDP sicherlich vieles vorwerfen, aber fehlender Humor oder Ironie sind es mit Sicherheit nicht. Für die FDP ist „Zukunftssicheres Krisenmanagement“ genau der richtige Antrag zur richtigen Zeit. Man könnte vielleicht sagen, er kommt einen Tacken zu spät; aber gut, darüber lässt sich streiten. Ich stelle es mir so vor, dass man morgens früh in der Fraktion durchzählt, wer noch da ist oder schon zu Rot-Grün übergelaufen ist. Ist Joachim Stamp noch an Bord? Man weiß es nicht, keine Ahnung. Der Antrag passt tatsächlich gut dazu; denn für die ehemals Liberalen ist digitales Krisenmanagement mittlerweile nichts anderes als staatliche Zensur im Netz. Genauso wird das gefordert. Bei Ihnen steht: Social-Media-Monitoring-Teams sollen Falschinformationen bekämpfen. Erinnern wir uns an Corona. Damals rettete die späte Ventilation ganz viele Leben. Zwischendrin galt das mal als Falschinformation, die hätte bekämpft werden müssen. Vitamin D als protektiver Faktor vor Infektionen wäre eine Falschinformation gewesen, die hätte bekämpft werden müssen. Schwere Impfreaktionen bei verschiedenen Impfstoffen und Chargen wären eine gefährliche Falschinformation gewesen, die hätte bekämpft werden müssen. Das alles entsprach hinterher allerdings der Realität. Erinnern wir uns auch an die Lockdowns. Damals wurde noch dazu aufgerufen, dieser gefährlichen Falschinformation entgegenzutreten. Unwesentlich später kam es dann genau dazu. Erinnern Sie sich einfach nur an die frische Luft, die allen guttut, während man sich im stickigen, engen Wohnzimmer ansteckt. Aber auch das – Sie erinnern sich: Stay at Home – wäre einmal eine gefährliche Falschinformation gewesen, von der FDP demnächst bekämpft. Das machen wir so natürlich nicht mit. Die Freiheit braucht einen starken Verbündeten. Die FDP ist das schon lange nicht mehr. Wir von der AfD stehen bereit, allerdings nicht für das krisensichere Zukunftsmanagement der FDP, sondern für ein echtes zukunftssicheres Krisenmanagement. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)