Dr. Robin Korte
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Gemeinsam haben Sie beide – Herr Brockes und die SPD mit Herrn Stinka –, dass Sie an der Stelle keine gangbare Alternative und keine Strategie für den Windkraftausbau anzubieten haben. Demgegenüber hat diese Landesregierung eine Strategie. Das zeigen die Genehmigungszahlen und die Ausschreibungsergebnisse. Das zeigt zunehmend auch der tatsächliche Zubau von Windenergieanlagen in diesem Land. Nordrhein-Westfalen ist damit auf einem guten Kurs für das angestrebte Ziel von 1.000 neuen Windenergieanlagen bis zum Ende der Wahlperiode. Damit es gelingt, dieses Ziel zu erreichen, arbeiten wir ständig an den politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen weiter. Das machen wir in Ruhe und Ordnung, im Rahmen unseres landesrechtlichen Kompetenzbereichs und, wo es nötig ist, auch mit entsprechenden Initiativen nach Berlin. Landtag Genauso werden wir es auch im Hinblick auf die Steuerung des Übergangszeitraums machen. Über das Stöckchen, das Sie uns als Opposition mit diesem Gesetzentwurf hinhalten, brauchen wir dafür jedenfalls nicht zu springen. Ich bin auf die weitere Diskussion im Ausschuss gespannt. – Herzlichen Dank. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU)
