Christin Siebel

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Achtung: Triggerwarnung! In wenigen Sekunden müssen wir uns mit einem AfD-Antrag beschäftigen. Triggerwarnungen richten sich grundsätzlich an Minderheiten, und damit sind wir auch schon beim Kern 09.10.2024 des Problems. Es geht Ihnen wie so oft nicht darum, Kultur zu schützen oder zu fördern. Es geht Ihnen auch nicht darum, die Freiheit von Wissenschaft und Forschung oder Literatur zu schützen. Es geht Ihnen lediglich darum, Minderheitenschutz zu mindern und der Mehrheit zu ihrem vermeintlichen Recht des Stärkeren zu verhelfen und sich dabei bloß nicht von irgendwelchen nebensächlichen Befindlichkeiten einzelner stören zu lassen. Verständnis für oder gar Rücksichtnahme auf die Bedürfnisse von kleineren Personengruppen sind Ihnen ein Dorn im Auge. Glücklicherweise sehen das bei allen inhaltlichen Unterschieden alle demokratischen Fraktionen in diesem Haus anders. Ich gehe deshalb von einer breiten Ablehnung aus. Eine positive Sache gibt es: Danke, dass Sie den Antrag zur direkten Abstimmung stellen und uns eine Befassung im Ausschuss ersparen. – Vielen Dank und Glück auf! (Beifall von der SPD, den GRÜNEN und Fran- ziska Müller-Rech [FDP] – Vereinzelt Beifall von der CDU)