Berivan Aymaz

Vielen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen somit zum Schluss der Aussprache und gehen zur Abstimmung über. 09.10.2024 Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir stimmen daher über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/10892 ab. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist die Fraktion der AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Wer enthält sich? – Es gibt keine Enthaltungen. Damit ist der Antrag Drucksache 18/10892 abgelehnt. Ich rufe auf: 11 Fragestunde Mündliche Anfragen Drucksache 18/10955 Mit der genannten Drucksache liegen Ihnen die Mündlichen Anfragen 53, 54 und 55 vor. Ich weise darauf hin, dass gemäß § 94 Abs. 8 unserer Geschäftsordnung nach Beantwortung der Mündlichen Anfrage die Fragestellerin bzw. der Fragesteller bis zu drei und jedes andere Mitglied des Landtages bis zu zwei Zusatzfragen stellen kann. Diese müssen in unmittelbarem Zusammenhang mit der Hauptfrage stehen und dürfen jeweils nur eine einzelne, nicht unterteilte Frage enthalten. Ich rufe die Mündliche Anfrage 53 der Abgeordneten Christina Kampmann von der SPD-Fraktion zum Thema „Brandanschläge in Essen: Welche Erkenntnisse gibt es zu dem Vorfall, insbesondere seinen Hintergründen?“ auf. Ich darf vorsorglich darauf hinweisen, dass die Landesregierung in eigener Zuständigkeit entscheidet, welches Mitglied der Landesregierung eine Mündliche Anfrage im Plenum beantwortet. Die Landesregierung hat angekündigt, dass Herr Minister Reul antworten wird. Herr Minister, Sie haben das Wort.