Arndt Klocke

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion, zunächst einmal finde ich gut, dass wir durch den Aufschlag mit diesem Antrag in dieser Woche zu diesem Thema debattieren. Wenn ich hier herumgucke, freut mich auch visuell gesehen, dass von Dietmar Brockes über Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion bis hin zu uns und vor allen Dingen auch in der ersten Reihe der SPD viele diese grüne Schleife tragen, weil sie gar nicht so wahnsinnig vielen Leuten bekannt ist. Das fällt mir jedenfalls bei Terminen draußen immer auf. Manche halten sie auch für ein grünes Parteisymbol. Es ist aber eben das Zeichen für das Thema „mentale Gesundheit“. Genau wie die rote Aidsschleife, die gelbe Schleife, die Solidarität mit Israel oder mit Soldatinnen und Soldaten ausdrückt, oder die pinke bei Brustkrebs etc. ist diese Schleife das Symbol. Ich finde gut, dass wir das heute deutlich machen und viele Leute sie tragen. 09.10.2024 Ich meine, dass das Thema nicht für Parteienstreit geeignet ist. Das habe ich auch schon bei der letzten Rede gesagt. Streit – natürlich hat die Opposition den Auftrag, einzufordern, dass die Regierung Sachen umsetzt. Das ist in diesem Antrag auch der Fall. Im Umgang miteinander sollte man aber immer den Ton wahren. Am Montag haben wir alle eine Nachricht erhalten, die uns mit Sicherheit nicht nur überrascht, sondern auch erschüttert hat. Ein Kollege von uns, ein Politiker in Berlin, hat seinen Rückzug aus der Politik erklärt. Wenige Stunden später war klar, vor welchem Hintergrund er das getan hat. Er ist psychisch, seelisch erkrankt und muss sich zurückziehen. (Rodion Bakum [SPD]: Nicht klar!) Das ist leider so und wird von der SPD auch bestätigt. Ich finde, man kann das auch hier am Redepult so formulieren. Mir tut das für Kevin Kühnert entsetzlich leid. Dass es zusätzlich an dem Tag war, an dem die Woche für seelische Gesundheit startete – eine Woche, die in diesem Jahr unter dem Thema „Arbeitsplatz“ steht –, ist eine bemerkenswerte Situation. Ich meine – das ist nicht Teil dieses Antrags und sollte wohl auch nicht Teil einer Plenardebatte, aber vielleicht eines fraktionsübergreifenden parlamentarischen Abends sein –, dass es uns allen gut zu Gesicht stehen würde, uns damit zu beschäftigen, wie wir hier miteinander umgehen. Aber auch wenn es eben witzig gemeint war: Wir sind mit dieser Debatte eine halbe Stunde vor der Zeit, und der Minister saß noch nicht da. (Thorsten Klute [SPD]: Richtig!) Das ist nachvollziehbar, der TOP sollte nämlich um 12:45 Uhr losgehen. Dann kommt er rein, (Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Aber wir ande- ren waren doch auch da!) und hier gibt es Häme nach dem Motto „Wo ist er denn?“. Ich bin mir relativ sicher – egal, wer für welche Fraktion und welche Partei Minister ist –: Die Leute haben eine 90- bis 100-Stunden-Woche und sind ständig im Land unterwegs, unter Druck – Fernsehinterviews, Untersuchungsausschüsse, was auch immer. Wenn man hier nicht zu jeder Abstimmung sitzt, gibt es keinen Grund für Häme und irgendwelche Unterstellungen. (Beifall von den GRÜNEN und der CDU) Das habe ich am konkreten Beispiel erklärt, weil wir das eben erlebt haben. Mir fällt das … (Marcel Hafke [FDP]: Jetzt machen Sie es sich aber ein bisschen einfach! Da muss man sei- nen Terminkalender anders organisieren!) Landtag