André Kuper

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen, 76. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen in dieser Legislaturperiode. Mein Gruß gilt auch den Gästen auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien sowie den Zuschauerinnen und Zuschauern an den Bildschirmen. Für die heutige Sitzung haben sich 13 Abgeordnete entschuldigt; ihre Namen werden in das Protokoll aufgenommen. Vor Eintritt in die Tagesordnung: Die Fraktion der SPD hat den für heute unter Tagesordnungspunkt 27 vorgesehenen Antrag „Kommunen bei der Finanzierung der U3-Betreuung nicht sitzen lassen – Landesregierung muss endlich ihrer gesetzlichen Verpflichtung aus dem Belastungsausgleichsgesetz Jugendhilfe (BAG-JH) nachkommen“ Drucksache 18/10897 zurückgenommen. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Des Weiteren haben sich alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen zwischenzeitlich darauf verständigt, den ursprünglich für heute vorgesehenen Tagesordnungspunkt 8 – Antrag der Abgeordneten der Fraktion der SPD auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Drucksache 18/10898 sowie die diesbezüglich für heute vorgesehenen Wahlvorschläge – nicht zu behandeln. Als neuer Tagesordnungspunkt 8 soll der ursprünglich für morgen vorgesehene Tagesordnungspunkt 18 „Einsetzung einer Landeskommission zur Etablierung von Standards zur Aufarbeitung sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche“ Drucksache 18/10873 behandelt werden. Ich sehe keinen Widerspruch. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf: 1 Gedenken an die Opfer des 7. Oktober – Jüdisches Leben schützen – Antisemitismus konsequent bekämpfen Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 18/10874 – Neudruck Entschließungsantrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/10971 Ich eröffne die Aussprache. Für die CDU spricht als Erster ihr Fraktionsvorsitzender Herr Schick. 09.10.2024