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Arndt Klocke

GRÜNE 12.09.2024 Sitzungen 18/74

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Appell lautete, nicht nur Kosten beim Bauen, sondern auch Zeit zu sparen. Meine beiden Vorredner Guido Görtz und Sebastian Watermeier haben die zentralen Punkte, die inhaltlich gegen diesen Antrag sprechen, eben genannt. Der Widerspruch ist an vielen Stellen frappierend. Sie haben sehr breit von freiem Wohnungs-12.09.2024 bau und gefördertem Wohnungsbau gesprochen und alles irgendwie miteinander verdreht bzw. verrührt. Wir haben in der verabschiedeten neuen Bauordnung, die zum 1. Januar 2024 in Kraft getreten ist, mit der Experimentierklausel in § 69 ein zentrales Regelwerk geschaffen, mit dem Regelungen am Bau, die bisher gegolten haben, eingespart werden können. Hierdurch kann also schneller und effizienter gebaut werden. Was Sie hier fordern, zum Standard zu machen – zum Beispiel der Verzicht auf Tiefgaragen, auf Dachbegrünung etc. –, ist ganz eindeutig der Weg zu den Schrottimmobilien von morgen. (Beifall von den GRÜNEN, der CDU und der SPD) Würden wir so bauen, hätten wir in 20 oder 25 Jahren das, was wir heute in den Vorstädten beklagen. Das kann man im Düsseldorfer Süden, in Chorweiler usw. erleben. Was gewisse Standards angeht – der SPD-Kollege hat es die Barrierefreiheit betreffend gut herausgearbeitet –, haben wir viele Gespräche mit dem SoVD und anderen geführt. Dass wir das Problem der Barrierefreiheit immer noch nicht richtig gelöst haben, liegt auch an den Statistiken. Uns fehlen die Werte aus den Städten, um genau vorhersagen zu können – es geht nicht nur um Barrierefreiheit; das ist im Bau Standard –, wie viele rollstuhlgerechte Wohnungen wir in fünf oder zehn Jahren brauchen. Aber auf Aufzüge …

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