Vanessa Odermatt

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Herz einer jeden Kommune oder Gemeinde ist die Innenstadt oder das Ortszentrum. Oft geschichtsträchtig, könnten uns die Innenstädte viel erzählen, was in ihnen alles geschehen ist. Viele haben aber auch persönliche Erinnerungen, schöne Erinnerungen an weihnachtlich geschmückte Schaufenster, vor denen man als Kind begeistert stand, oder an Stadtbummel mit Freunden und das leckere Eis in der Eisdiele. Gerade deshalb tut es vielen Menschen so weh, wenn sie sehen, wie sich die Innenstädte und Ortszentren verändern. Einst blühende Einzelhandelsstandorte sind von Leerstand und Verfall betroffen. Auch mir geht es nicht anders, wenn ich insbesondere an meine Innenstadt, an Rheydt, denke – heute eher ein Zentrum, welches durch negative Schlagzeilen statt durch schöne Schaufenster auffällt. Aber bei aller Nostalgie: Die Zeiten haben sich geändert. Der Einzelhandel hat sich geändert. Der Konsum hat sich geändert. Menschen bestellen vermehrt online. Das Rad lässt sich auch nicht mehr zurückdrehen. Umso wichtiger ist es, dass wir für unsere Ortskerne eine Perspektive haben, wie sie sich weiterentwickeln. Hier steht das Land eng und kontinuierlich an der Seite der Kommunen und Gemeinden und unterstützt sie, diese zukunftsfähigen Innenstädte zu entwickeln. Den Wandel in den Innenstädten hat die Coronapandemie noch einmal beschleunigt. Deswegen hat die Landesregierung schon damals umfassende Maßnahmen ergriffen, um die Kommunen zu unterstützen. Landtag So wurde beispielsweise der digitale Umbau von Einzelhandelsunternehmen unterstützt. Auch bei der Städtebauförderung unterstützte das Land die Kommunen und übernahm den kommunalen Anteil. Ein weiteres erfolgreiches Programm, welches das Erscheinungsbild der Innenstädte, Stadtteilzentren und Ortskerne in den nächsten Jahren erheblich verbesserte, war das Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte. Bis zum Ende des Programms haben über 300 Kommunen Projekte zur Stärkung und Belebung der Zentren begonnen. Aufgrund des Erfolgs hat die Landesregierung nach Ablauf weitere 35 Millionen Euro im Landesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortskerne“ zur Verfügung gestellt, um das Erfolgskonzept fortzuführen. Ein besonderer Schwerpunkt lag hierbei auf der Unterstützung von Kommunen, die von der Schließung großer Handelsunternehmen betroffen waren. Daneben konnten die Kommunen leer stehende Ladenlokale anmieten und sie neuen Mietern verbilligt überlassen sowie die Innenstädte durch verschiedene geförderte Projekte attraktiv gestalten und so eine Aufenthaltsqualität schaffen. Wie Sie in Ihrem Antrag bemerken, ist das Programm folglich sehr erfolgreich und stark nachgefragt. Die Landesregierung hat gut auf die Herausforderungen der Kommunen reagiert. Ich kann nachvollziehen, dass man sagt: Wenn wir gute Erfolge erzielen und es noch mehr Bedarf gibt, dann lasst uns doch dieses Programm aufstocken. – Hierzu zwei Gedanken: Zum einen haben wir haushalterisch herausfordernde Zeiten. Es gibt sicherlich in vielen Bereichen Projekte, die gut sind und für die man noch mehr geben könnte. Aber wir leben leider nicht alle in der SPD-Manier „Geld hat man zu haben“, sondern wir stehen für eine seriöse Haushaltspolitik, bei der man sich manche Wünsche nicht erfüllen kann – so wie man auch nicht jedes Geschenk, das man im weihnachtlichen Schaufenster gesehen hat, bekommen wird. Man muss priorisieren. Zum anderen: Sosehr wir es uns wünschen, können wir den Wandel in den Innenstädten und den Rückgang des Einzelhandels nicht stoppen, auch nicht mit Geld. Wir können Impulse setzen. Der dauerhafte Wandel kann aber nur gelingen, wenn gute und nachhaltige Konzepte entwickelt werden, damit die Innenstädte weiterhin oder wieder zu belebten Orten werden und auch in Zukunft vielleicht andere, aber genauso schöne Erinnerungen erzeugen. Der Überweisung stimmen wir zu. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) 12.09.2024