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Hartmut Ganzke

SPD 12.09.2024 Sitzungen 18/74

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich in meiner SPD-Fraktion sagen würde: All das, was Gregor Golland in seiner Rede gesagt hat, ist in Ordnung und findet meine Unterstützung, dann würden meine Fraktionskolleginnen und -kollegen im Normalfall sagen: Wie viel hast du schon getrunken, Hartmut? Das kann doch wohl nicht wahr sein. (Heiterkeit) Aber ich muss Ihnen sagen, liebe Kolleginnen und Kollegen: Es ist so, dass alles, was Gregor Golland gerade in seiner Rede gesagt hat, so auch von mir gesagt werden könnte. (Beifall von der CDU) Aber ich will vielleicht noch zwei oder drei Anmerkungen machen, nämlich: (Jens-Peter Nettekoven [CDU]: Genieß es!) Die geneigte Hörerin und der ebensolch geneigte Hörer, die möglicherweise jetzt die Reden verfolgen, werden sich fragen, ob der Landtag Nordrhein-Westfalen nunmehr möglicherweise auch in Verteidigungsangelegenheiten eine Zuständigkeit hat. Der Hörerin und dem Hörer sei aber versichert, dass dies auch unter dieser Regierung nicht der Fall ist, geht es doch – und das sage ich als Vorsitzender des Freundeskreises Fregatte NORDRHEIN-WESTFALEN vollkommen überzeugt – bei diesem Antrag und bei diesem Tagesordnungspunkt um Respekt und Wertschätzung für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die als Besatzung auf der Fregatte Nordrhein-Westfalen Dienst tun. (Beifall von der SPD und der CDU) Ebenso wie zum Beispiel ICEs oder Intercitys Namen von Städten oder auch Bundesländern tragen, ist dies auch bei Schiffen der Bundesmarine der Fall. Dies hat im Jahre 2013, 2014 Kolleginnen und Kollegen dieses Parlamentes partei- und fraktionsübergreifend auf den Plan gerufen. Sie haben den parlamentarischen Freundeskreis gegründet, unter ande-Landtag rem Landtagskollegen wie Mark Lürbke, Gregor Golland, Serdar Yüksel, Volker Münchow oder auch Falk Heinrichs. Kollege Professor Dr. Rainer Bovermann, der heute an seine alte Wirkungsstätte gekommen ist, war erster Vorsitzender. Aufgabe dieses Freundeskreises, Aufgabe von uns allen, die sich dort engagieren, ist es, den Kontakt und den Austausch zwischen dem Parlament und damit auch dem namensgebenden Bundesland und der Besatzung zu fördern. Und das – das kann ich mit voller Überzeugung sagen – geschieht auch und gerade durch die unermüdliche Unterstützung seitens des Landtages und seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, aber auch mit besonderer Unterstützung der Staatskanzlei. Herr Staatsminister Liminski, ich kann Ihnen angesichts dessen, was uns in diesen Angelegenheiten bei den Besuchen widerfahren ist, sagen: Vielen Dank dafür, dass wir die Möglichkeit dazu hatten. Wir wussten immer, dass wir alles planen konnten, weil sowohl der Landtag, Herr Präsident mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, als auch die Staatskanzlei alle Aktivitäten unterstützen. Vielen Dank dafür. (Beifall von der SPD, der CDU, den GRÜNEN und der FDP) Deshalb glaube ich sagen zu können: Wenn es eines Beweises bedurfte, dass die Bundeswehr auch in diesem Bereich eine Parlamentsarmee ist, dann zeigt die gute Zusammenarbeit zwischen uns, dem Freundeskreis, dem Landtag Nordrhein-Westfalen und der Bundeswehr, dass dieses Wort der Parlamentsarmee nicht nur ein geflügeltes Wort ist. Zehn Jahre reichen bei Weitem nicht aus, um volljährig geworden zu sein. Zehn Jahre guter und engagierter Arbeit sind jedoch das Fundament, um den Kameradinnen und Kameraden der Bundeswehr Respekt für ihre Arbeit, die sie für uns alle leisten, entgegenzubringen und uns auch vor Augen zu führen, dass gemeinsames Arbeiten unserer Demokratinnen und Demokraten nur einem dient, nämlich unserer Demokratie. Aus dem Grunde sage ich allen vielen Dank, die sich hier engagieren. Kollege Schmelzer hat es gerade beim Empfang auf den Punkt gebracht, als er das erste Mal mit einem für ihn untypischen Begriff seine Rede geendet hat, nämlich mit einem herzlichen Ahoi und Glückauf! – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP)

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